Auf seiner letzten Sitzung in Potsdam hat der ZDF-Fernsehrat im Hinblick auf den am 1.4.2004 in Kraft tretenden siebenten Rundfunkänderungsstaatsvertrag die Programmrichtlinien des Senders neu gefasst. Laut einer Pressemitteilung des ZDF sind insbesondere der Informations- und Kulturauftrag weiter präzisiert worden und die Vorgaben für die Onlinedienste den veränderten staatsvertraglichen Rahmenbedingungen angepasst worden. Ab dem 1.10.2004 sind vom ZDF auf Grundlage der Programmrichtlinien alle zwei Jahre Selbstverpflichtungserklärungen abzugeben, die einen Überblick über die Qualität und Quantität der Angebote und der Programme sowie die geplanten Schwerpunkte der jeweils anstehenden programmlichen Leistungen geben sollen. Nach Angaben des ZDF-Intendanten Markus Schächter hat der Fernsehrat damit wesentliche Voraussetzungen dafür getroffen habe, dass die Selbstverpflichtungserklärungen nunmehr vorbereitet und rechtzeitig zum 1.10.2004 abgegeben werden könnten. Er kündigte eine ZDF-interne Beratung eines entsprechenden Entwurfs innerhalb der nächsten Wochen an, so dass dieser dem Fernsehrat zu seiner nächsten Sitzung im Juli vorgelegt werden könne.

Dokumente:

• Pressemitteilung des ZDF vom 19.3.2004

Institutionen:

• Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF)