Im Kampf gegen die Internetpiraterie muss die Motion Picture Association of America (MPAA) ihre Klagen gegen die Internet Provider auf Herausgabe der Nutzerdaten teilweise auf Eis legen. Einer Pressemitteilung der Verbraucherschutzorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) vom 23.11.2004 zufolge darf der Branchenverband die Klagen nicht zusammenfassen. Richter William Alsup sah keine ausreichenden Gründe für die Zusammenfassung von zwölf einzelnen Klagen. Lediglich für die erste Klage ließ er die Beweisaufnahme zu. Die übrigen Verfahren wurden zurückgestellt. Die EFF begrüßt die Entscheidung. Sie trage dazu bei, den mutmaßlichen Tauschbörsennutzern ein ordentliches Verfahren zu garantieren.

Etwa vor einer Woche hat die MPAA ihre erste Klagewelle gegen einzelne Nutzer von Tauschbörsen in Denver, New York, San Francisco und St. Louis gestartet. Die Klagen wurden mehrheitlich gegen Unbekannt erhoben. Einziges Identifikationsmerkmal ist die in der Klageschrift angegebene persönliche IP-Nummer des Nutzers. Diesen so genannten »John Doe«-Prozessen haben sich Klagen gegen die Internet Provider auf Herausgabe der Nutzerdaten angeschlossen. Sobald die Identität festgestellt ist, wird die MPAA zivilrechtlich gegen die Tauschbörsennutzer vorgehen und Schadensersatzansprüche geltend machen.

Dokumente:

• Pressemitteilung der EFF vom 23.11.2004
• Entscheidung des District Court for the Northern District of California vom 16.11.2004

Institutionen:

• EFF
• MPAA