ARD äußert sich zu Wettbewerbsverfahren vor EU-Kommission
Der ARD-Vorsitzende Thomas Gruber sieht dem anstehende Wettbewerbsverfahren vor der EU-Kommission zuversichtlich entgegen. Nach einer Pressemitteilung des Senderverbands vom 1.2.2005 geht Gruber davon aus, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk »aus der aktuellen Diskussion gestärkt hervorgeht«. Auf einer Arbeitssitzung der ARD-Intendanten in München erklärte er: »Der gemeinwohlorientierte Rundfunk ist nicht an bestimmte Übertragungswege gebunden. Er muss sich veränderten medialen Nutzungsgewohnheiten anpassen.«
Die bisherigen Ermittlungen der EU-Kommission gehen auf die Beschwerde des VPRT zurück. Die privaten Rundfunkveranstalter sind der Ansicht, dass die Finanzierung der Internetangebote durch die Rundfunkgebühr zu einer erheblichen Wettbewerbsverzerrung im Mobilmarkt führt.
Dokumente:
Institutionen:
Permanenter Link zu dieser News Nr. 2150:
https://www.urheberrecht.org/news/2150/
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.