Die ARD setzt beim Ausbau ihres Internet-Auftritts möglicherweise auf kostenpflichtige Zusatzangebote, um trotz knapper Rundfunkgebühren und des Verbots von Werbung und Sponsoring hochwertige Online-Inhalte anbieten zu können. Das sagte der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen am 28.5.2001 auf einer Veranstaltung des Medienausschusses des CDU/CSU-Wirtschaftsbeirates in München. Die ARD wolle dabei weder elektronischen Handel betreiben noch Kleinanzeigenmärkte anbieten, betonte Pleitgen. Gedacht werde an Zusatzdienstleistungen gegen Kostenerstattung ähnlich dem Versand von Mitschnitten von Fernsehsendungen.

Pleitgen meinte, das Engagement der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter im Internet habe eine "Schlüsselrolle". Kommerzielle Anbieter könnten nicht die ausreichende publizistische Vielfalt im Internet sicherstellen, die in der demokratischen Gesellschaft Voraussetzung für das Funktionieren des politischen Meinungsbildungsprozesses sei. Das belege auch eine neue Studie, die das Hamburger Horst-Bredow-Institut in Zusammenarbeit mit dem Institut für Rundfunkökonomie an der Universität Köln vorgelegt habe. "Der Markt allein kann die verfassungsrechtlich geforderte freie öffentliche Kommunikation auch im Internet nicht gewährleisten", warnte Pleitgen. Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter könnten, weil von wirtschaftlichen und politischen Interessen unabhängig, auch in den weltweiten Datennetzen verlässliche Orientierung geben.

Nach einem am 21.5.2001 bekannt gewordenen Schreiben des ARD-Intendanten Peter Voß (SWR) an die Ministerpräsidenten der Länder will die ARD in den Ausbau ihres Online-Auftritt bis 2004 angeblich 350 Millionen Mark stecken. Die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) für das Online-Angebot der ARD bewilligten 88 Millionen Mark reichten zur "Aufrechterhaltung eines wettbewerbsfähigen Internetauftritts" im laufenden Planungszeitraum nicht aus, meinte Voß. Die ARD habe allein im Jahr 2000 für ihr Online-Angebot rund 37,5 Millionen Mark ausgegeben. Heftige Kritik an den Ausbauplänen der ARD ist von Zeitungsverlagen und privaten Rundfunkveranstaltern zu erwarten, die bereits das bestehende Engagement der Öffentlich-rechtlichen im Internet für rechtswidrig halten und eine Ausweitung des Online-Engagements von ARD und ZDF seit längerem verhindern wollen.

Dokumente:

• 12. Bericht der KEF vom Dezember 1999

Institutionen:

• Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD)
• Wirtschaftsbeirat der Union
• Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF)
• Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg
• Institut für Rundfunkökonomie an der Universität zu Köln