Der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD), hat sich in einem Zeitungsgespräch für mehr Selbstkontrolle im deutschen Fernsehen ausgesprochen. Die Landesmedienanstalten seien nach seinem Eindruck bei der Überwachung der Sender "zunehmend überfordert", meinte der Minister nach einer Vorabmeldung der Zeitschrift Hörzu vom 2.8.2001. Bei der großen Anzahl von Programmen bezweifle er, "ob wirklich alle aufmerksam verfolgt werden können". Das vollständige Gespräch mit Nida-Rümelin erscheint im Hörzu-Heft 32, das ab dem 3.8. im Handel erhältlich ist.

Nach Auffassung von Nida-Rümelin sollen die Sender in Zukunft nicht nur bei Gewaltdarstellungen oder Pornografie einschreiten. Die freiwillige Selbstkontrolle müsse auch gewährleisten, dass in Fernsehsendungen für einen fairen und respektvollen Umgang miteinander gesorgt sei, betonte der Minister. Nida-Rümelin meinte, man müsse sich fragen, "ob es wirklich sein muss, dass das Niveau in Richtung Veralberung und Selbstveralberung geht, nur um sich durch bestimmte Effekte einen Vorteil zu verschaffen."

Die Medienaufsicht, in Deutschland als Bestandteil der Kulturhoheit Ländersache, wird in den 16 Bundesländern von 15 Landesmedienanstalten wahrgenommen, in Berlin und Brandenburg von der gemeinsamen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Die Landesmedienanstalten wachen darüber, dass die in den einzelnen Bundesländern ausgestrahlten privaten Rundfunkprogramme und Mediendienste die Vorschriften vor allem über Programmgestaltung, Werbesendungen und Jugendschutz einhalten. Bei der Aufsicht über bundesweit ausgestrahlte Rundfunkprogramme und Mediendienste führt diese Mehrfachzuständigkeit zu teilweise langwierigen Abstimmungsprozessen. Die Landesmedienanstalten haben deshalb begonnen, die Medienaufsicht durch die Einrichtung gemeinsamer Gremien zu bündeln, etwa durch die Gemeinsame Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP).

Dokumente:

• Gespräch mit Staatsminister Nida-Rümelin in der Hörzu vom 3.8.2001

Institutionen:

• Bundesbeauftragter für Kultur und Medien (BKM)
• Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten Deutschlands (ALM)