Im Kampf gegen Verstöße gegen das Urheberrecht und andere Immaterialgüterrechte hat US-Präsident Barack Obama die Ökonomin und Juristin Viktoria Espinel zur ersten Sonderbeauftragten für die Durchsetzung geistigen Eigentums ernannt. Dieser Posten des »Intellectual Property Enforcement Coordinator« (IPEC) ist Teil des im Oktober 2008 verabschiedeten US-Gesetzes für die Durchsetzung geistigen Eigentums, dem sog. »PRO IP-Act«.

Ziel des Gesetzes und der Einrichtung der neuen Regierungsstelle ist die Verteidigung amerikanischer Kulturgüter vor Piraterie, insbesondere auf Ebene der Welthandelsorganisation (WTO), wo Espinel zuvor Chefunterhändlerin der Vereinigten Staaten für den Bereich des geistigen Eigentums war. Vertreter der nationalen Medienbranche und der US-Handelskammer begrüßten die Ernennung Espinels; gleichzeitig hofften Verfechter einer Liberalisierung des Urheberrechts und der »Copyleft«-Bewegung auf ihre »Fairness«, wie die »Welt« berichtet.

Dokumente:

• Meldung Musikwoche vom 29. September 2009
• Meldung Welt vom 30. September 2009
• Meldung The Financial vom 26. September 2009