Der Deutsche Musikrat hat sich auf seiner Mitgliederversammlung am 17. Oktober 2009 für eine »Stärkung des Urheberrechts am Kreativstandort Deutschland ausgesprochen« und hierzu eine Resolution mit dem Titel »Digitalisierung - ohne Urheber keine Kreativität« verabschiedet. Die derzeitigen Rahmenbedingungen des Urheberrechts seien nicht ausreichend, um zukünftig Urhebern den Lebensunterhalt zu sichern, so die erste These der Resolution mit Bezug zur fortschreitenden Digitalisierung und zur wachsenden illegalen Nutzung von Musik und Literatur. Zum Erhalt der Wissens- und Kreativgesellschaft müssten daher Rahmenbedingungen geschaffen werden, die geeignet seien, die Existenz der Urheber zu sichern.

Seinen in der Resolution zum Ausdruck gebrachten Appell stützt der Musikrat dabei sowohl auf die UNESCO-Konvention zum Schutz und Förderung der Kulturellen Vielfalt als auch auf die Empfehlungen der Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland«. Gleichzeitig werden fünf konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die in der kommenden Legislaturperiode von Bundesregierung und Bundestag umgesetzt werden sollen. Im Rahmen der Einberufung eines runden Tisches mit dem gleichlautenden Titel »Digitalisierung - ohne Urheber keine Kreativität« sollen sich nach Vorstellung des Musikrates unter der Leitung des Kulturstaatsministers Kulturverbände mit den vorgenannten Problemen befassen. Daneben regt der Musikrat einen europäischen und internationalen Konsultationsprozess zur Sicherung und Durchsetzung des Urheberrechtsschutzes sowie einen Konsens zum Schutz kreativer Leistungen an. Die weiteren vorgeschlagenen Maßnahmen betreffen die soziale Sicherung der Urheber und Interpreten sowie den Erhalt kollektiver Rechtewahrnehmung.

In seinem Grußwort vor der Mitgliederversammlung kündigte der Vorsitzende des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages, Hans-Joachim Otto, seine Unterstützung bei dem Vorhaben an, die Rechte der Urheber zu stärken. In diesem Zusammenhang lehnte Otto auch die Vorschläge einer Kulturflatrate aus kulturpolitischer Sicht ab. Erfreut über die mit der Resolution zum Ausdruck gebrachte Ziele zeigte sich Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA und Vorsitzender des Fachausschusses Urheber des Musikrates, der einen intensiven Dialog zu Wert und Schutz geistigen Eigentums erwarte und dazu die Neuausrichtung der Bundespolitik als Chance verstehe.

Dokumente:

• Resolution der Mitgliederversammlung des Deutschen Musikrats
• Pressemitteilung GEMA vom 20. Oktober 2009

Institutionen:

• Deutscher Musikrat
• GEMA