Die Abmahnungen des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen mehrere Betreiber von sozialen Netzwerken im Internet aufgrund verschiedener Rechtsverstöße in Vertragsbedingungen und Datenschutzbestimmungen (vgl. Meldung vom 15. Juli 2009) waren erfolgreich. Wie der Verband in einer Pressemitteilung berichtet, haben die Anbieter von »Xing«, »MySpace«, »Facebook«, »Lokalisten«, »Wer-kennt-Wen« und »StudiVZ« entsprechende Unterlassungserklärungen abgegeben.

Die Verbraucherschützer hatte insbesondere die durch AGB geregelten Möglichkeiten der Datennutzung und Datenverarbeitung gerügt, die häufig ohne wirksame Einwilligung des Nutzers erfolgen und über den notwendigen Zwecke hinaus gehen können. Durch die Unterlassungserklärung verpflichten sich die Anbieter, ihre Datenschutz- und Geschäftsbedingungen bis Januar 2010 zu überarbeiten, so Carola Elbrecht, Leiterin des vzbv-Projekts »Verbraucherrechte in der digitalen Welt«.

Dokumente:

• Pressemitteilung vzbw vom 12. November 2009

Institutionen:

• Verbraucherzentrale Bundesverband