Landesrundfunkanstalt verbietet Diskussionssendung zu Afghanistan
Die hessische Landesrundfunkanstalt hat eine Diskussionssendung zu den internationalen Militärschlägen gegen Afghanistan im Offenen Kanal Frankfurt-Offenbach untersagt. Der Direktor der Hessischen Landesanstalt für den Privaten Rundfunk (LPR), Wolfgang Thaenert, entzog dem Programm die Sendeberechtigung für die Live-Diskussion "Saeed direkt: Kleine Kriege - große Kriege", die am 8.10.2001 ausgestrahlt werden sollte. Bei der Sendung hätte wegen der direkten telefonischen Zuschauerbeteiligung die Gefahr bestanden, dass Anrufer in der Sendung verfassungs- und rundfunkrechtlich unzulässige Äußerungen gemacht hätten, begründete die Sprecherin der Behörde, Annette Schriefers, am 9.10.2001 in Kassel die Entscheidung. Weil bei der Sendung jedermann live im Studio anrufen könne, seien entsprechende Äußerungen für den Moderator, Saeed Habibzadeh, "nicht steuerbar" gewesen. Eine entsprechendes Verbot sei in der Vergangenheit schon einmal nach den Anschlägen vom 11.9.2001 auf das World Trade Center in New York und das amerikanische Verteidigungsministerium in Washington ausgesprochen worden.
Der Offene Kanal Frankfurt-Offenbach ist einer von insgesamt vier offenen Kanälen der hessischen LPR, in deren Rahmen Bürger im Sendegebiet kostenlos Sendungen produzieren und senden können. Das Angebot des Offenen Kanals Frankfurt-Offenbach, das über die Kabelnetze im Raum Offenbach verbreitet wird, kann in rund 320.000 hessischen Haushalten empfangen werden. Vereine und Verbände haben genauso Gelegenheit, sich und ihre Arbeit vorzustellen, wie einzelne Personen oder Gruppen. Die LPR stellt dafür vor Ort Kameras, Schnittplätze und Livestudios zur Verfügung. Die inhaltliche Verantwortung für die einzelnen Beiträge liegt ausschließlich bei den jeweiligen Veranstaltern. Nach der Nutzungsordnung des Offenen Kanals müssen alle Sendebeiträge allerdings bei der LPR im voraus angemeldet werden.
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