Das spanische Antipirateriegesetz, »Ley Sinde«, ist diese Woche im Kongress knapp gescheitert. Nach Angaben von »golem« kann dies auf »Wikileaks«-Enthüllungen zurückzuführen sein. Die von der Zeitung »El Pais« ausgewerteten geleakten Dokumente dokumentieren, wie stark die US-Botschaft Einfluss auf den spanischen Gesetzgeber ausgeübt hat. Spanien war aufgrund seines laxen Umgangs mit Filesharing ein Dorn im Auge der US-Diplomatie, so dass diese nach Ankündigung im Jahre 2008 Spanien auf eine »schwarze Liste« setzte. Die Beobachtungsliste wird im Rahmen der Handelsbeziehungen der Vereinigten Staaten hinsichtlich des geistigen Eigentums ihrer Firmen erstellt. Das »Ley Sinde«, sieht Internetsperren und -löschungen vor. Demnächst stimmt der Senat ab.

Dokumente:

• Meldung auf golem.de vom 22. Dezmeber 2010

Institutionen:

• Congreso de los Diputados