In einem von »iRights.info« veröffentlichten Strategiepapier der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zu Rechtsfragen der digitalen Welt kritisiert der Wirtschaftsverband Leistungsschutzrechte, welche die Wirtschaft zusätzlich belasten, womit nach Bewertung von »iRights.info« das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger gemeint ist. Damit komme erneut Gegenwind aus der Wirtschaft gegen die Schutzrechtsinitiative der Regierung (vgl. zur gemeinsame Erklärung des BDI und anderer Verbände Meldung vom 24. September 2010).

Für die Vergütung von Urhebern fordert der Verband möglichst einfache Geschäftsmodelle, da nur dadurch eine breite Akzeptanz des Urheberrechts in der Bevölkerung und Wirtschaft herbeigeführt werden könne. Die DIHK unterstützt das Ende letzten Jahres veröffentlichte »ACTA«-Abkommen (vgl. Meldung vom 7. Dezember 2010) im Grundsatz. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Vertrauensbildend seien hier jedoch nur Durchsetzungsmaßnahmen zivilrechtlicher Art. Der Wirtschaftsverband spricht sich daher gegen Netzsperren aus.

Dokumente:

• Veröffentlichung des DIHK-Papiers auf iRights.info vom 8. März 2011

Institutionen:

• DIHK