Die »Deutsche Content Allianz«, ein Zusammenschluss der ARD, des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, des Bundesverbands Industrie, der GEMA, der Produzentenallianz, der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft, des VPRT sowie des ZDF fordert in ihrer heutigen Pressemitteilung die Bundesregierung zur »konsistenten Positionierung zum Urheberrecht« auf. Zu dem selbst erklärten zentralen Anliegen des im April 2011 gegründeten Verbands zählt u.a., Urheber- und Leistungsschutzrechte zum Schutz der kulturellen Vielfalt zu stärken. Konkret verlangt die »Deutsche Content Allianz«, »das ACTA-Abkommen zum Schutz vor Internetpiraterie ohne weitere Verzögerung wie bereits beschlossen zu unterzeichnen«. Es habe sich nun jeder davon überzeugen können, dass alle bei »ACTA« zur Eindämmung von Rechtsverletzungen vorgesehenen Maßnahmen bereits dem deutschen Schutzniveau entsprechen. Die Kreativwirtschaft müsse offenbar noch stärker als bisher vermitteln, dass sie mit dem Schutz des geistigen Eigentums »keineswegs Barrieren in der digitalen Internetwelt« errichten wolle. Es gehe ihr vielmehr um eine »unverzichtbare Zukunftssicherung«. Der Verband betont, dass gerade bei einer Generation, in der es vielen am Unrechtsbewußtsein für »digitalen Diebstal« fehle, viel Aufklärung und Diskussionsbereitschaft notwendig sei. Die »sogenannte Netzgemeinde« habe sich dieser Diskussion weitgehend entzogen und lasse konstruktive Beiträge zum Schutz des geistigen Eigentums vermissen. 

In diesem Zusammenhang fordert der Verband die Bundesregierung ferner auf, »mit größerem Nachdruck als bisher eine zukunftsorientierte Reform des Urheberrechts sowie dessen Schutz im digitalen Zeitalter in Angriff zu nehmen«. Hierzu zähle auch eine Verbesserung der urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für legale Angebote. Die Bundeskanzlerin habe der Reform des Urheberrechts in ihrer Regierungserklärung hohe Priorität eingeräumt. Es seien jetzt eindeutige Signale notwendig, die Reform anpacken und durchsetzen zu wollen. Es müsse gelingen, die für viele scheinbar »unüberbrückbare Kluft« zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Freiheit des Internets zu überwinden.  

Dokumente:

• Pressemitteilung der Deutschen Content Allianz vom 17. Februar 2012