EU-Verhandlungsführer haben sich laut aktuellen Pressemitteilungen der EU-Kommission und des EU-Parlaments auf einen Verordnungsentwurf zur »grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten« geeinigt. Konsumenten sollen in Zukunft kostenpflichtige Online-Abonnements für Filme, Sportereignisse, E-Books, Videospiele oder Musik auch grenzüberschreitend in der EU uneingeschränkt nutzen können (vgl. auch Meldung vom 4. September 2016).

Der Verordnungsentwurf sehe vor, dass Anbieter von Online-Inhaltediensten künftig das Wohnsitzland des Abonnenten feststellen werden und sich dabei auf dessen Zahlungsangaben oder den bestehenden Vertrag über den Internetanschluss stützen oder die IP-Adresse überprüfen. 

Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident Anders Ansip begrüßt die Einigung als einen »weiteren wichtigen Schritt zur Beseitigung von Hindernissen im digitalen Binnenmarkt«.

Dokumente:

• Pressemitteilung der EU-Kommission vom 7. Februar 2017
• Pressemitteilung des EU-Parlaments vom 7. Februar 2017
• Meldung bei Heise Online vom 8. Februar 2017

Institutionen:

• EU-Kommission