Das BVerfG steht kurz vor einer Entscheidung zu dem Gedicht »Schmähkritik« des Satirikers Jan Böhmermann. Das berichtet das Online-Portal LTO.

So stehe laut Meldung der in diesem Fall berichterstattende Richter Andreas Paulus kurz vor seinem Austritt, da dessen Amtszeit am BVerfG planmäßig am 15. März 2022 ablaufe. Daher sei in Kürze mit einer Verkündung der Entscheidung zu rechnen.

Die von Böhmermann eingelegte Verfassungsbeschwerde richtet sich laut Meldung gegen eine Entscheidung des BGH, nach der dieser die Nichtzulassungsbeschwerde des Komikers gegen eine Entscheidung des OLG Hamburg abgewiesen hatte (VI ZR 231/18). Dieses hatte wiederum in der Berufungsinstanz zumindest Teile des Gedichts beanstandet, worin Böhmermann eine Verletzung seiner Kunstfreiheit sah (vgl. Meldung vom 16. Mai 2018).

Dokumente:

• Meldung bei LTO vom 9. Februar 2022

Institutionen:

• BVerfG