In einem Beitrag des Online-Portals »netzpolitik.org« stellen Dominik Piétron und Leonard Haas das sog. »Plattformräte-Modell« im digitalen Raum vor. Sie appellieren an den im Koalitionsvertrag der Bundesregierung beabsichtigten Ausbau des Modells.

Plattformräte seien interdisziplinär zusammengesetzte Gremien, denen neben Expert:innen insbesondere auch Nutzer:innen digitaler Plattformen angehörten. Ihre Funktion sei vergleichbar mit derjenigen eines Betriebsrats; den Räten komme daher neben Mitbestimmungsrechten insbesondere eine Kontroll- und Informationsfunktion zu.

Das »Plattformräte-Modell« sei ein zentrales Werkzeug, um das »Demokratiedefizit« im digitalen Raum auszugleichen und vor einem Machtmissbrauch der Plattformen zu schützen. Es trage zudem zur Verwirklichung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung bei. Die Bundesregierung sei nun gefragt, klare gesetzliche Regelungen zu schaffen, um diese Ziele zu erreichen.

Dokumente:

• Meldung bei netzpolitik.org vom 2. Mai 2023