Die Klage des früheren US-Präsidenten Donald Trump gegen den Fernsehsender Cable News Network (CNN) wegen des Vorwurfs der Verleumdung durch einen »Hitlervergleich« ist abgewiesen worden. Darüber berichtet u.a. der Spiegel.

CNN hatte im Nachgang der US-Präsidentschaftswahlen vom November 2020 die Behauptung Trumps, er sei um seinen Wahlsieg betrogen worden, mehrfach als »große Lüge« bezeichnet. Dabei handele es sich um einen Begriff, der durch Joseph Goebbels geprägt worden sei und daher fälschlicherweise eine Verbindung von Trump zum Hitlerregime herstelle, so Trump in seiner Klage.

Nach der Einschätzung des Gerichts handele es sich bei dem Ausdruck jedoch um eine Meinungsäußerung, die als solche nicht verleumderisch und somit auch nicht strafbar sei. Die von Trump geltend gemachte Schadensersatzsumme von 475 Millionen Dollar (ca. 430 Millionen Euro) sprach das Gericht ihm daher ebenfalls nicht zu. Die Klage gegen CNN steht in einer Reihe anderer Verleumdungsklagen Trumps gegen verschiedene Medienhäuser.

Dokumente:

• Meldung bei Spiegel vom 30. Juli 2023