Das Bundeskanzleramt hat zum Jahreswechsel die regelmäßigen Hintergrundgespräche mit ausgewählten Journalist:innen eingestellt. Dies gab der Chef des Bundeskanzleramts und Minister für besondere Aufgaben Wolfgang Schmidt (SPD) nun auf Anfrage des Tagesspiegels bekannt, wie dieser berichtet.

Wolfgang Schmidt habe als »Kanzleramtschef« insgesamt 12-mal zu einem informellen und vertraulichen »Austausch« mit Journalist:innen eingeladen. Warum das Bundeskanzleramt (BKA) diese Praxis nun aufgibt, erklärte Schmidt nicht. Nach Angaben des Tagesspiegels könnte der Grund u.a. darin liegen, dass Regierungsvertreter:innen auch hinsichtlich dieser Hintergrundgespräche bestimmten Auskunftspflichten gegenüber der Presse unterliegen. Eine echte Vertraulichkeit der Gespräche könne dementsprechend nicht sichergestellt werden. Dies hatte das Bundesverwaltungsgericht im vergangenen Jahr nach drei Klagen des Tagesspiegels nochmals klargestellt (ZUM 2024, 307).

Dokumente:

• Meldung des Tagesspiegels vom 10. Mai 2024

Institutionen:

• Bundeskanzleramt
• Bundesverwaltungsgericht