X in Brasilien gesperrt
In Brasilien hat das Oberste Bundesgericht nach langem Rechtsstreit die Sperrung des Kurznachrichtendienstes X angeordnet. Grund dafür war nach der Begründung des Gerichts u.a., dass über die Plattform Hassrede und Fake News verbreitet würden. Es berichten u.a. beck aktuell und golem.
Zuvor hatte das Gericht von X verlangt, dass die Plattform Konten rechter Aktivist:innen, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten, sperre. Dem kam die Plattform nicht nach und auch eine verhängte Geldstrafe zahlte sie nicht. Nachdem die Plattform zuletzt auch keine Rechtsvertreter:in benannte, erließ das Gericht nun die Sperrungsanordnung.
In dem Verfahren hatte sich auch der Inhaber der Plattform X, Elon Musk, immer wieder selbst zu Wort gemeldet und das Vorgehen des brasilianischen Gerichts stark kritisiert. Der ebenfalls mit Musk assoziierte Satellitennetzbetreiber Starlink erklärte, die Blockade für brasilianische Nutzer nicht umzusetzen.
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