EuGH-Vorlage zu Chatbots aus Ungarn
Eleonora Rosati beschäftigt sich auf dem Internetblog »IPKat« mit dem Fall »Like Company vs. Google« aus Ungarn.
In dem Fall klagt das ungarische Verlagshaus Like, das verschiedene Nachrichtenportale betreibt, gegen Google. Der Verlag wirft Google vor, sein Chatbot habe auf Anfrage eine Antwort gegeben, die eine Zusammenfassung eines urheberrechtlich geschützten Artikels enthalte.
Das Bezirksgericht Budapest hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in dem Zusammenhang mehrere Fragen zur Klärung vorgelegt (C-250/25). Diese betreffen unter anderem eine mögliche Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger, die urheberrechtliche Relevanz von KI-Training und die Anwendbarkeit der Text- und Data-Mining-Schranke im gegenständlichen Fall.
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