Zu den Meldungen:
Entscheidung des EuGH
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied mit Urteil vom 4. Dezember 2025, dass für Werke der angewandten Kunst dieselben Originalitätsanforderungen gelten wie für andere Werke (C-580/23 und C-795/23, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
05.12.2025; 18:59 Uhr
Wirecard-Skandal: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zur Verdachtsberichterstattung
Wirecard-Skandal: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zur Verdachtsberichterstattung
Entscheidung des BVerfG
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied mit Beschluss vom 3. November 2025, dass es bei der Verdachtsberichterstattung keine zu hohen Hürden geben dürfe (1 BvR 573/25, Veröffentlichung in ZUM folgt). Hierüber berichtet unter ... [mehr]
Entscheidung des BGH
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 4. Demzember 2025, dass dem Namen der Filmfigur »Miss Moneypenny« kein Werktitelschutz zukommt (I ZR 219/24, Veröffentlichung in ZUM folgt). Dies geht aus einer Pressemitteilung des ... [mehr]
05.12.2025; 16:56 Uhr
Haftung von Host-Providern: Plattformen datenschutzrechtlich mitverantwortlich
Haftung von Host-Providern: Plattformen datenschutzrechtlich mitverantwortlich
Entscheidung des EuGH
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 2. Dezember 2025 entschieden, dass die Betreiber*innen von Online-Marktplätzen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in Anzeigen, die auf ihrem Online-Marktplatz veröffentlicht ... [mehr]
Entscheidung des BVerfG
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 3. November 2025 entschieden, dass die Wohnungsdurchsuchung des Radio Dreyeckland-Redakteurs Fabian Kienert gegen die Rundfunkfreiheit verstieß (1 BvR 259/24, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
Entscheidung des LG Berlin II
Das Landgericht (LG) Berlin II hat mit seinem Urteil vom 18. November 2025 entschieden, dass das Handelsblatt den von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) geäußerten Spionageverdacht gegenüber der AfD wiedergeben durfte ... [mehr]
Entscheidung des EuG
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in seinem Urteil vom 19. November 2025 entschieden, dass die Europäische Kommission Amazon zu Recht als »sehr große Online-Plattform« im Sinne des Digital Services Act (DSA) benannt ... [mehr]
Entscheidung des LG München I
Das Landgericht (LG) München I hat mit Urteil vom 11. November 2025 entschieden, dass die Nutzung mehrerer Songtexte durch das KI-Unternehmen OpenAI gegen das Urheberrecht verstößt (42 O 14139/24, Veröffentlichung in ZUM folgt). Dies ... [mehr]
Gesetzentwurf der EU-Kommission
Die Europäische Kommission (EU-Kommission) möchte geplante Umsetzungsfristen für den AI Act verschieben und die Anforderungen für kleine und mittlere Unternehmen lockern. Darüber berichtet unter anderem Golem.
Hintergrund seien ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Christophe Geiger und Damian Boeselager
Christophe Geiger und Damian Boeselager plädieren in ihrem Beitrag auf dem Verfassungsblog für die Einführung eines einheitlichen EU-Urheberrechts. Einheitliche Regelungen seien laut den Autoren notwendig, um den Zugang zu Wissen zu erleichtern, ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.