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Zu den Meldungen:


Informationen über legales Kopieren nach §§ 53 ff. UrhG
Mit seinem am 13. Januar 2009 erschienenen Leitfaden »Der richtige Umgang mit dem Urheberrecht - Leitfaden zum legalen Kopieren nach §§ 53 ff. UrhG« will der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien ... [mehr]
 
Prozessauftakt vor dem Kölner Landgericht am kommenden Mittwoch
Nach Aufführung des Theaterstücks »Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo« haben die Ex-Frau und der Sohn des 1991 verstorbenen Schauspielers Klaus Kinski Klage auf Unterlassung weiterer Aufführungen gegen den Regisseur und den ... [mehr]
 
Vereinbarung zwischen Deutscher Telekom und Wettbewerbern zur Nutzung der digitalen Dividende könne Signalwirkung haben
Der Vorschlag von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner für ein zweites Breitbanderschließungsprogramm, das Unternehmen, die den Ausbau der Internetversorgung in ländlichen Regionen vorantreiben, als Investitionsanreiz Wettbewerbsschutz ... [mehr]
 
Keine Entscheidung über Rechteübertragung für unbekannte Nutzungsart in Altverträgen vor 1966
Die zwischen 1957 und 1965 unter der Regie von Harald Reinl entstandenen Filme dürfen nicht auf DVD vertrieben werden. Nach Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Januar 2009 (Az.: 6 U 86/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) ... [mehr]
 
Witwe von Jürgen Ponto unterliegt vor dem Landgericht Köln
Das Kölner Landgericht hat am 9. Januar 2009 den Erlass einer gegen Darstellungen im Film »Baader-Meinhof-Komplex« gerichteten einstweiligen Verfügung abgelehnt (Az.: 28 O 765/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM/RD folgt). ... [mehr]
 
Nach iTunes will auch Musicload einen Großteil seines Kataloges ohne DRM anbieten
Mit dem Portal Musicload, einem Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG, hat ein weiterer Anbieter von Musikdownloads angekündigt, künftig weitestgehend auf Digital Rights Management (DRM) verzichten zu wollen. Bereits am Dienstag, 6. Januar ... [mehr]
 
07.01.2009; 20:21 Uhr
Das geschah zwischen den Jahren
2009 als Europäisches Jahr der Kreativität und Innovation, BKA-Gesetz tritt in Kraft und Provider werden zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet
Das Jahr 2009 wurde von der Europäischen Union zum »Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation« erklärt. In diesem Zusammenhang betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Pressemitteilung des Ministeriums, ... [mehr]
 
Gewinnspielsatzung sowie Zugangs- und Plattformsatzung wurden beschlossen
Zur Konkretisierung der durch den 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags zum 1. September 2008 eingeführten Vorschrift des § 8 a RStV, der die Zulässigkeit von Gewinnspielen und Gewinnspielsendungen im Hörfunk und Fernsehen regelt, ... [mehr]
 
FFA weist auf Übergangsregelungen bei Sperrfristen und Förderungsverfahren hin
In seiner Sitzung am Freitag, 19. Dezember 2008 hat auch der Bundesrat der Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) zugestimmt. Der Bundestag hatte das Gesetz, das unter anderem die Förderbereiche neu gewichten und moderne Verwertungsformen ... [mehr]
 
Knappe Mehrheit für den Kompromissvorschlag in der Länderkammer
Nachdem der Bundestag dem vom Vermittlungsausschuss erarbeiteten Kompromissvorschlag zur Novelle des BKA-Gesetzes (vgl. Meldung vom 17. Dezember 2008) bereits in seiner Sitzung am 18. Dezember 2008 zugestimmt hat, ist das Gesetz am 19. Dezember 2008 auch ... [mehr]
 

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