Zu den Meldungen:
Entscheidung des AG München
Das Amtsgericht (AG) München hat mit Urteil vom 13. Februar 2026 (142 C 9786/25, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass bei maßgeblich durch KI erstellten Logos kein Urheberrechtsschutz entsteht. Darüber berichtet ... [mehr]
Jugendschutz in sozialen Netzwerken
Nach dem kürzlich eingeführten Social-Media-Verbot in Australien (vgl. Meldung vom 11. Dezember 2025) spricht sich die SPD nun auch in Deutschland für ein entsprechendes Verbot für unter 14-Jährige aus. Darüber berichtet ... [mehr]
Symposion »KI-Nutzungen am Beispiel von Audio – Ein Blick in die Praxis« am 6. März 2026
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) möchten Sie heute auf das kommende Symposion am 6. März 2026 hinweisen. Die Veranstaltung widmet sich den rechtlichen und wirtschaftlichen ... [mehr]
Gutachten hält zentrale Klauseln für unwirksam oder rechtswidrig
Ein vom Verband Deutscher Sprecher*innen (VDS) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Vertrag von Netflix mit deutschen Synchronsprecher*innen in wesentlichen Punkten unwirksam oder rechtswidrig ist. Dies berichtet unter ... [mehr]
Bundesregierung beschließt Gesetzesentwurf zur KI-Aufsicht
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 11. Februar 2026, den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der europäischen KI-Verordnung (AI Act) beschlossen. Dies berichtet unter anderem heise.Der Gesetzentwurf legt fest, welche nationalen Behörden des Bundes ... [mehr]
Entscheidung des VG Neustadt an der Weinstraße
Mit Urteilen vom 13. Januar 2026 hat das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt an der Weinstraße vier Klagen eines Access-Providers und einer Betreiberin von Pornografie-Plattformen gegen Sperrverfügungen der Medienanstalt Rheinland-Pfalz stattgegeben ... [mehr]
Entscheidung des OLG Dresden
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in einem Urteil vom 3. Februar 2026 entschieden, dass Meta aufgrund von DSGVO-Verstößen durch seine »Business-Tools« Schadensersatz an Nutzer*innen zahlen muss (4 U 292/25). Dies geht aus ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Gianluca Campus
Gianluca Campus berichtet in seinem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog über den ersten Rechtsstreit in Italien um KI-Training: RTI und Medusa Film verklagen Perplexity AI wegen der unrechtmäßigen Nutzung urheberrechtlich geschützter ... [mehr]
Entscheidung des LG Berlin II
Das Landgericht (LG) Berlin II entschied mit Urteil vom 13. Januar 2026, dass ein vietnamesischer Exiljournalist mehrere Äußerungen gegenüber einem großen vietnamesischen Konzern zu unterlassen hat ( 27 O 340/25, Veröffentlichung ... [mehr]
Symposion »KI-Nutzungen am Beispiel von Audio – Ein Blick in die Praxis« am 6. März 2026
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) möchten Sie heute auf das kommende Symposion am 6. März 2026 hinweisen. Die Veranstaltung widmet sich den rechtlichen und wirtschaftlichen ... [mehr]
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