Wie die FAZ berichtet, will sich die Bundesregierung erst wieder im Januar mit der Reform des Urheberrechts beschäftigen. Dann sei ein Kabinettsbeschluss hierzu geplant. Das habe das das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) auf eine Anfrage der dpa mitgeteilt, so der Bericht weiter. Ursprünglich wollte sich das Kabinett noch im Dezember mit dem Gesetzesvorhaben befassen.

Ziel der Reform ist es, die europäischen Urheberrechtsrichtlinien in deutsches Recht umzusetzen. Der Bundesregierung bleibt noch bis Juni 2021 Zeit, die europarechtlichen Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.

Dokumente:

• Meldung der FAZ vom 17. Dezember 2020

Institutionen:

• Bundesregierung
• BMJV