Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat der australische Senat sowie das dortige Parlament das umstrittene Mediengesetz verabschiedet (vgl. zuletzt Meldung vom 23. Februar 2021).

Laut einer Meldung bei beck-aktuell wird derweil in Deutschland zunehmend diskutiert, inwieweit sich das australische Modell, welches Online-Portale zu Vertragsverhandlungen mit Verlagen zwingt, für Deutschland und Europa als Vorbild eignen könnte.

Unter Bezugnahme auf Tankred Schipanski, digitalpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, wird laut beck-aktuell zu diesem Thema im März deshalb ein Vertreter der australischen Botschaft zu einer Diskussion des Bundestagsausschusses Digitale Agenda eingeladen. Besonders interessiere man sich für das Modell der in Australien geplanten Schlichtungsstelle, welches im Streitfall eine angemessene Vergütung für die Nutzung von Medieninhalten auf Plattformen festlegen soll.

In einem Beitrag aus der aktuellen Ausgabe der Zeit wird darauf hingewiesen, dass das australische Mediengesetz in großem Maße durch Lobbyarbeit des australischen Medienunternehmers Rupert Murdoch forciert worden sei. Dabei wird die Vermutung geäußert, das Gesetz könne in erster Linie großen Verlagshäusern Nutzen bringen, kleineren Verlagen jedoch aufgrund der schwachen Verhandlungsposition eher schaden.

Dokumente:

• Meldung bei beck-aktuell vom 26. Februar 2021
• Meldung bei der Zeit vom 25. Februar 2021