Das im Zuge der russischen Invasion in die Ukraine angekündigte Verbot russischer Staatsmedien in der EU wurde nun durch die EU-Kommission in Kraft gesetzt. Darüber berichtet die FAZ in ihrem Online-Angebot.

Das Verbot ist bereits im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet worden (L 65/1) und verpflichtet laut Meldung alle Anbieter, die Weiterverbreitung der Angebote der Sender RT und Sputnik in jeglicher Form zu unterbinden. Die Durchsetzung, so der Bericht weiter, obliege hingegen der jeweiligen nationalen Medienaufsicht.

Begründet werde das Verbot laut FAZ u.a. damit, dass es sich bei den Formaten nicht um klassische Medien handele, sondern vielmehr um Werkzeuge des Kremls für Desinformationskampagnen im Zuge des am Donnerstag ausgebrochenen Krieges.

Dokumente:

• Meldung der FAZ vom 2. März 2022
• Verkündung des Verbots im Amtsblatt der Europäischen Union

Institutionen:

• EU-Kommission