DSA und DMA treten in Kraft
Sowohl der DSA als auch der DMA sind in Kraft getreten. Darüber berichtet u.a. heise online.
Laut Meldung sei aber nicht vor Juli 2023 klar, welche Dienste genau vom DMA genau erfasst würden. Denn das Regelwerk gelte erst nach einer Übergangsfrist ab dem 2. Mai 2023, so heise online weiter. Erst ab dann laufe eine zweimonatige Frist, in der die Plattformbetreiber die Kommission informieren müssten, ob sie die in dem Regelwerk genannten Schwellenwerte erreichen.
Auch der DSA wurde im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet und ist damit in Kraft getreten. In Gänze soll die Verordnung aber erst ab dem 17. Februar 2024 Regelungswirkung entfalten.
Dokumente:
- Deutsche Fassung des DMA (pdf)
- Deutsche Fassung des DSA (pdf)
- Meldung von heise online vom 1. November 2022
Institutionen:
Permanenter Link zu dieser News Nr. 7004:
https://www.urheberrecht.org/news/7004/
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.