Zum heutigen Welttag des Buches und des Urheberrechts fordert die Initiative Urheberrecht eine zügige Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinien. Diese enthalten laut der Stellungnahme "zukunftsweisende Änderungen" wie die Regelungen zur Verantwortlichkeit von Plattformen und die "vorgesehenen grundlegenden Änderungen im Urhebervertragsrecht, insbesondere die Einführung des Direktvergütungsanspruchs der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen". Bei der Umsetzung der Richtlinie solle sich der Gesetzgeber insbesondere nicht durch das "Lamento" der Verwerter beirren lassen.

Auch Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, nahm den Welttag des Urheberrechts zum Anlass, um zur Umsetzung der DSM-Richtlinie Stellung zu beziehen. Ohne einen zeitgemäßen Rechtsrahmen drohe "den Kreativen im digitalen Raum eine Aushöhlung ihrer Rechte". Die GEMA sehe den aktuellen Entwurf der Bundesregierung deshalb zwar grundsätzlich als Chance, man sehe jedoch z.B. bei der neuen Pastiche-Schranke noch Bedarf für Nachbesserungen. Schließlich setze man sich, so Heker weiter, "für administrative Vereinfachungen bei den Regelungen zur Verlegerbeteiligung ein, die der speziellen Situation in der Musikbranche gerecht werden müss[t]en."

Die laufende Urheberrechtsreform war auch Thema bei den Tagungen der Fachausschüsse des Börsenvereins des deutschen Buchhandels. Weiterhin wurde dort auch das Buchpreisbindungsgesetz diskutiert, bei dem man auf die "vereinbarte Fortsetzung des Runden Tisches mit Branchenvertreter*innen zur weiteren Klärung des Themas" setze.

Dokumente:

• Stellungnahme der Initiative Urheberrecht vom 22. April 2021
• Stellungnahme der GEMA vom 22. Aprll 2021
• Meldung des Börsenblatts des deutschen Buchhandels vom 22. April 2021