Zu den Meldungen:
10.01.2011; 16:44 Uhr
OLG Düsseldorf entscheidet zu Prüfpflichten von Filesharing-Netzwerk-Betreibern
OLG Düsseldorf entscheidet zu Prüfpflichten von Filesharing-Netzwerk-Betreibern
Wortfilter, manuelle Suche und Einflussnahme auf Linksammlungen Dritter zu aufwendig - Revision zugelassen
Das OLG Düsseldorf hat die Klage der Softwarefirma Atari gegen den schweizerischen Sharehoster RapidShare wegen der Verbreitung des Spiels »Alone in the dark« abgewiesen (Az. I-20 U 59/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
10.01.2011; 16:18 Uhr
Protestbrief von 70 Bürgerrechtlern an Ungarn wegen Abbaus des Rechtsstaats durch neues Mediengesetz
Protestbrief von 70 Bürgerrechtlern an Ungarn wegen Abbaus des Rechtsstaats durch neues Mediengesetz
Ungarischer Premier und Außenminister gestehen Mängel ein und stellen Änderungen in Aussicht
70 europäische Bürgerrechtler haben sich mit einem Protestbrief an die ungarische Regierung gewendet und einen Abbau der Demokratie durch das neue Mediengesetz beklagt. Über die bereits spürbaren und zukünftig zu befürchtenden ... [mehr]
»Harry Potter« ist nicht »Willy the Wizzard«
Die Klage der Erben von Adrian Jacobs, Autor des Buches »Willy the Wizzard« von 1987, gegen die Verleger der »Harry Potter«-Bücher in den USA ist von dem angerufenen US-Gericht abgewiesen worden. Die Bücher unterschieden ... [mehr]
10.01.2011; 15:06 Uhr
Produzentenallianz fordert anlässlich KI.KA-Betrugsfällen mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Produzentenallianz fordert anlässlich KI.KA-Betrugsfällen mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
»Neue Offenheit über aufgewendete Programmmittel für Eigen- und Fremdproduktionen«
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz) hat anlässlich der Betrugsfälle im von ARD und ZDF betriebenen Kinderkanal KI.KA mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert. Die Betrugsfälle ... [mehr]
Zeitliches Kriterium der »Abverkaufsphase« von sechs Monaten
Das OLG Köln hat in einem Beschluss vom 27. Dezember 2010 seine Rechtsprechung zum gewerblichen Ausmaß beim Filesharing um einen zeitlichen Faktor erweitert (Az. 6 W 155/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Werke (wobei auch ... [mehr]
Versenden ohne weitere Nutzungsbedingungen kommt Verkauf gleich
Ein US-Berufungsgericht hat nach Berichten von »Heise Online« den Weiterverkauf von Promotion-CDs (»ausschließlich für Werbezwecke«) gebilligt. Die CDs blieben nicht, wie von der klagenden Universal Music Group vertreten, ... [mehr]
Nicht alle Faktoren im Rahmen der Angemessenheitsprüfung berücksichtigt
Das BVerfG hat am 15. Dezember 2010 der Verfassungsbeschwerde eines lokalen Rundfunksenders gegen die Durchsuchung seiner Redaktionsräume stattgegeben (Beschlüsse 1 BvR 1739/04 und 1 BvR 2020/04, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der Lokalsender ... [mehr]
VG Musikedition: Abschluss eines Gesamtvertrages schwerer realisierbar als bei Schulen
36.000 Kindergärten und Kindertagesstätten sind letztes Jahr von der GEMA darüber informiert worden, dass diese im Auftrag der VG Musikedition seit dem 1. Januar 2010 die Lizenzierung der Notenkopien für vorschulische Einrichtungen ... [mehr]
07.01.2011; 13:29 Uhr
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar
Ausstrahlung der Benutzeroberfläche im Fernsehen ist keine öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat am 22. Dezember 2010 zum urheberrechtlichen Schutz grafischer Benutzeroberflächen entschieden (Az. C-393/09). Der Schutz ergibt sich nach Ansicht des EuGH nicht aus Art. 1 Abs. 2 Richtlinie 91/250/EWG. Die Regelung sieht vor: »Der ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem
7.1.2011
Mit dieser letzten Ausgabe der »Medienrecht-News« im Jahr 2010 gehen die
Nachrichten in die Winterpause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest ... [mehr]
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