Zu den Meldungen:
Kritik an Sperrregelungen in England und Frankreich
Der UN-Sonderberichterstatter Frank LaRue hat die Wahrung der Meinungsfreiheit im Internet untersucht. In seinem Bericht für den UN-Menschenrechtsrat kommt er zu dem Ergebnis, dass der freie Informationsfluss im Internet so wenig wie möglich ... [mehr]
Richter bestätigen LG Hamburg und halten weitere Klauseln für unwirksam
Das OLG Hamburg hat nach Angaben des Deutsche Journalisten-Verbands e.V. (DJV) im Rechtsstreit gegen die Honorabedingungen des Bauer-Verlags für freie Bildjournalisten das erstinstanzliche Urteil (vgl. Meldung vom 5. Mai 2011 mit Links zu weiteren ... [mehr]
08.06.2011; 16:08 Uhr
Börsenverein will Urheber gegenüber Hochschulen, Bibliotheken, Museen und Archiven stärken
Börsenverein will Urheber gegenüber Hochschulen, Bibliotheken, Museen und Archiven stärken
Streichung von §§ 52 a und 52 b UrhG gefordert
Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) berichtet, fordern Wissenschaftsverlage, die bis 2012 geltende Regelung des § 52 a UrhG nicht zu verlängern. Der Bundestag hatte der Verlängerung des zwischen ... [mehr]
08.06.2011; 12:27 Uhr
BGH: Schutzkonzept des KUG nicht durch sitzungspolizeiliche Verfügung erweitert
BGH: Schutzkonzept des KUG nicht durch sitzungspolizeiliche Verfügung erweitert
Angeklagter musste erkennbares Foto in Berichterstattung trotz Verpixelungsanordnung nach GVG hinnehmen
Der BGH hat entschieden, dass Fotos von Angeklagten auch bei sitzungspolizeilicher Anordnung ihrer Verpixelung im Rahmen der Prozess-Berichterstattung abgedruckt werden dürfen. Wenn eine Bildberichterstattung nach dem Schutzkonzept des KUG auch unverpixelt ... [mehr]
Bisherige Selbstverpflichtung der Medien reiche aus
Der Deutsche Journalisten-Verband e.V. (DJV) hat sich gegen eine Beschränkung der Berichterstattung in Missbrauchsfällen ausgesprochen. Nach dem gestrigen Freispruch von Jörg Kachelmann hatten Politiker aus CDU/CSU mit Blick auf die Opfer ... [mehr]
OLG Köln muss jetzt prüfen, ob eine ausreichende Formgestaltung vorliegt
Der BGH hat heute entschieden, dass Lernspiele Darstellungen wissenschaftlicher Art i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG sein können (Az. I ZR 140/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Ausreichend sei hierfür bereits die Vermittlung ... [mehr]
Bei wissenschaftlichen Werken ist entscheidend die Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung des dargebotenen Stoffes
Das KG Berlin hat am 11. Mai 2011 zum Urheberrechtsschutz von Sachverständigengutachten entschieden (Az. 24 U 28/11, Veröffentlichung in ZUM erfolgt). Die Richter ordnen Gutachten als wissenschaftliche, nicht als literarische Sprachwerke ein. ... [mehr]
31.05.2011; 11:15 Uhr
Kabelweitersendungsrechte: LG Leipzig erlässt einstweilige Verfügung gegen sächsischen Kabelbetreiber
Kabelweitersendungsrechte: LG Leipzig erlässt einstweilige Verfügung gegen sächsischen Kabelbetreiber
VG Media lizenziert außerdem EPG-Material an Deutsche Post
Die VG Media hat vor dem LG Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen einen Kabelnetzbetreiber erwirkt, der sich geweigert hatte, für die Kabelweitersendungsrechte nach § 20 b UrhG zu zahlen (Az. 05 O 1204/11). Das Unternehmen darf nun ... [mehr]
Keine belastbaren Zahlen über Ausmaß von Verletzungen geistigen Eigentums
Zeitgleich zu der von der EU-Kommission veröffentlichten »Gesamtstrategie für Rechte des geistigen Eigentums« haben unter European Digital Rights (EDRi) zusammengeschlossene Bürgerrechtsorganisationen die IP-Politik der EU stark ... [mehr]
26.05.2011; 16:56 Uhr
KG entscheidet zur Verwendung von Alice Schwarzer-Editorials in »Redaktionsschwanz«
KG entscheidet zur Verwendung von Alice Schwarzer-Editorials in »Redaktionsschwanz«
Wörtliche Wiedergabe im Zusammenhang mit einer Gegendarstellung war nicht nach §§ 49 ff. UrhG gerechtfertigt
Das Kammgericht hat über die Verwendung von längeren Passagen aus »EMMA«-Editorials von Alice Schwarzer entschieden (Urteil vom 6. April 2011, Az. 24 U 1/11, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Eine Tageszeitung ... [mehr]
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