Zu den Meldungen:
26.05.2011; 12:03 Uhr
BGH entscheidet zu Rechteverwertung bezüglich unbekannter Nutzungsarten in Altverträgen
BGH entscheidet zu Rechteverwertung bezüglich unbekannter Nutzungsarten in Altverträgen
Ausdrückliche Erörterung und Festlegung oder Vereinbarung einer Absatzbeteiligung erforderlich
Der BGH hat am 28. Oktober 2010 über die Rechteverwertung bezüglich unbekannter Nutzungsarten in Altverträgen vor 1966 (§ 31 Abs. 4 UrhG galt von Anfang 1966 bis Ende 2007) entschieden (Az. I ZR 18/09, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
Vorgesehene Werberegeln diskriminieren private Fernsehanbieter
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) hat die Novelle des Glückspielstaatsvertrages kritisiert. Die darin vorgesehenen Werberegeln, die ein Werbeverbot für Sportwettenanbieter in Sportsendungen vorsehen, führten zu einer ... [mehr]
25.05.2011; 18:27 Uhr
Teilnehmer des »eG8«-Gipfels sprechen sich für technische Lösung der Probleme des Internet aus
Teilnehmer des »eG8«-Gipfels sprechen sich für technische Lösung der Probleme des Internet aus
Gegner des Gipfels kritisieren »Lobbynomics« und pochen auf Wahrung der Meinungsfreiheit
Der französische Präsident Nikolas Sarkozy hat zum »eG8«-Gipfel geladen, weil er das Internet stärker staatlich reglementieren will. Mit Blick auf Kritiker, die in Netzregeln eine Freiheitsberaubung sehen, argumentiert Sarkozy ... [mehr]
Barnier und Šemeta legen konkrete Vorschläge für verwaiste Werke und Rechtsdurchsetzung durch Zollbehörden vor
Die EU-Kommission hat heute ihre »Gesamtstrategie für Rechte des geistigen Eigentums« vorgelegt. Ziel ist die »Errichtung eines echten Binnenmarktes für geistiges Eigentum« und damit Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit ... [mehr]
Ankauf des Bildmaterials von Pressefreiheit gedeckt - Revision angekündigt
Im Prozess um die Video-Affäre des Schauspielers Ottfried Fischer (vgl. Meldung vom 18. Mai 2011) ist es zu einem Freispruch gekommen. Das Urteil des AG München, welches einen »BILD«-Reporter wegen Nötigung und Verletzung des ... [mehr]
Leistung hinsichtlich abgeschriebener Stellen beschränkte sich auf »Bauernopfer-Referenz«
Das VG Darmstadt hat am 14. April 2011 über die Entziehung eines Doktortitels wegen Plagiats entschieden (Az. 3 K 899/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Bei der im Fach Philosophie verfassten Arbeit stammten nach Feststellungen ... [mehr]
20.05.2011; 12:13 Uhr
VG München entscheidet zur Höhe der Verwaltungsgebühr für eine bundesweite Rundfunkzulassung
VG München entscheidet zur Höhe der Verwaltungsgebühr für eine bundesweite Rundfunkzulassung
Die Höhe des Kostenfestsetzungsbescheid bestimmt sich nach Verwaltungsaufwand und Bedeutung der Angelegenheit - Pauschale Gebührensätze zulässig
Das VG München hat am 7. April erstmals über die Höhe der Verwaltungsgebühr für eine bundesweite Rundfunkzulassung entschieden (Az. M 17 K 10.4615, Veröffentlichung in ZUM erfolgt).
Die Bayerische Landeszentrale für ... [mehr]
18.05.2011; 15:51 Uhr
LG München I vertagt Entscheidung im Strafprozess um Video-Affäre von Ottfried Fischer
LG München I vertagt Entscheidung im Strafprozess um Video-Affäre von Ottfried Fischer
»SZ«: Fall wird in die Geschichte des Medienrechts eingehen
Das LG München I vertagte nach der gestrigen Verhandlung erneut seine Entscheidung im Strafprozess gegen einen ehemaligen »BILD«-Zeitungsredakteur. Dieser hatte den Schauspieler Ottfried Fischer dazu bewegt, unter Hinweis auf belastendes ... [mehr]
18.05.2011; 15:05 Uhr
OLG Hamburg bestätigt Entscheidung über unfreie Bearbeitung von »Pippi Langstrumpf«-Büchern
OLG Hamburg bestätigt Entscheidung über unfreie Bearbeitung von »Pippi Langstrumpf«-Büchern
(Anti)thematische Auseinandersetzung reicht aufgrund weitgehender Übereinstimmung der Charaktere nicht aus
Das OLG Hamburg hat die Entscheidung des LG Hamburg zur Bearbeitung von »Pippi Langstrumpf«-Büchern bestätigt (Urteil vom 3. März 2011, Az. 5 U 140/09). Danach bleibt die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche ... [mehr]
Fall betraf Zumutbarkeit des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages
Im letzten Jahr entschied das KG über die Schadensersatzklage eines Musikvideo-Produzenten (bzw. des Insolvenzverwalters der Firma) wegen der Verweigerung des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages. Zu diesem Fall gibt es jetzt amtliche Leitsätze, ... [mehr]
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