Zu den Meldungen:
Verstöße gegen AVMD-Richtlinie, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Informations-, Meinungsfreiheit und Grundfreiheiten
Ungarn will sich nach Berichten von »euractiv.de« auf seine Ratspräsidentschaft konzentrieren und daher den Änderungsvorschlägen der EU-Kommission zum Mediengesetz nachkommen. Die EU-Kommission hat die Überprüfung ... [mehr]
Wieder Schadensersatz wegen unerlaubter kommerzieller Nutzung zugesprochen
Wie »golem« berichtet, hat Anfang des Jahres ein israelisches Gericht zwei Hobbyfotografen Schadensersatz wegen Verletzung von Creative Commons (CC)-Lizenzbedingungen zugesprochen. Die Bilder der Kläger waren auf »Flickr« ... [mehr]
Grundsatz: Keine inhaltliche Priorisierung in offenen Netzen
Vergangene Woche hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ein Thesenpapier zur Netzneutralität vorgelegt. Die ZAK differenziert darin grundsätzlich zwischen offenen und geschlossenen Bereichen. Während ... [mehr]
Blogger-Anwalt: Antrag war fehlerhaft, rechtliches Gehör abgeschnitten
Das Deutsche Network Information Center eG (DENIC) hat die Domain »nerdcore.de« nach zwischenzeitlichem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des AG Tiergarten wieder an den Blogger René Walter zurück übertragen. ... [mehr]
24.01.2011; 12:52 Uhr
GEMA schließt ersten umfassenden Online-Lizenzvertrag mit Cloud-Anbieter ab, CELAS verkündet Deal mit Simfy
GEMA schließt ersten umfassenden Online-Lizenzvertrag mit Cloud-Anbieter ab, CELAS verkündet Deal mit Simfy
EU-Kommissar Barnier: Lizenzierung nach wie vor viel zu kompliziert
Anlässlich der diesjährigen Musikmesse »MIDEM« in Cannes teilt die GEMA mit, dass sie mit Omnifone den ersten Lizenzvertrag für einen umfassenden Musik-Abonnementdienst abgeschlossen hat. Der nach Angaben der Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Abweichung bei der Beteiligung von Erlösen aus der Lizenzierung an Dritte
Der BGH hat am 20. Januar 2011 erneut zur angemessenen Vergütung von Übersetzern literarischer Werke und Sachbücher entschieden (Az.: I ZR 19/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Gegenstand der Entscheidung ist ein Sachbuch ... [mehr]
Ratifizierung soll angesichts vieler Kritikpunkte überdacht werden - »ACTA« geht über EU-Durchsetzungsrichtlinie, WCT, WPPT und TRIPS hinaus
Mit einer Gemeinsamen Erklärung zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)« kritisieren zahlreiche europäische Rechtsexperten das am 3. Dezember 2010 abgeschlossene Abkommen und appellieren an die nationalen und den europäischen ... [mehr]
20.01.2011; 12:54 Uhr
45 Rundfunksendungen und Internetangebote verstoßen im letzten 2010-Quartal gegen JMStV
45 Rundfunksendungen und Internetangebote verstoßen im letzten 2010-Quartal gegen JMStV
Offensichtlich schwere Jugendgefährdung und Entwicklungsbeeinträchtigung durch Gewalt und Pornografie
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) hat im letzten Quartal 2010 in elf Rundfunksendungen und 34 Telemedienangeboten Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gefunden. Eine offensichtlich schwere ... [mehr]
17.01.2011; 13:50 Uhr
Bundesjustizministerin weiter gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung und für »Quick Freeze«
Bundesjustizministerin weiter gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung und für »Quick Freeze«
BGH entscheidet zu Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen
Die Bundesjustizministerin hat sich im Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung erneut für das »Quick Freeze«-Verfahren ausgesprochen. Das Verfahren war bereits im letzten Sommer vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar angeregt ... [mehr]
17.01.2011; 12:53 Uhr
»Tatort«-Vorspann: OLG München entscheidet im Februar über urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch
»Tatort«-Vorspann: OLG München entscheidet im Februar über urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch
LG München I hatte Nachvergütung für einst pauschal bezahlten Vorspann sowie Anspruch auf Urhebernennung bejaht
Das OLG München wird am 10. Februar 2011 über die Berufung des BR und WDR gegen die »Tatort«-Entscheidung des LG München I entscheiden. Die Klägerin, Schöpferin des »Tatort«-Vorspanns, wollte sich mit ihrer ... [mehr]
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