Zu den Meldungen:
17.01.2011; 11:52 Uhr
Urheberrechtliche Geräteabgaben für PCs und Drucker: BVerfG hebt erneut BGH auf
Urheberrechtliche Geräteabgaben für PCs und Drucker: BVerfG hebt erneut BGH auf
Zunehmende digitale Vervielfältigung birgt Gefahr einer »absoluten Schutzlücke« zu Lasten des Urhebers
Wie die VG Wort berichtet, hat das BVerfG in drei weiteren Verfassungsbeschwerden der Verwertungsgesellschaft BGH-Entscheidungen zur Privatkopievergütung aufgehoben (Beschlüsse in den Verfahren 1 BvR 2742/08, 1 BvR 506/09 und 1 BvR 2760/08, ... [mehr]
13.01.2011; 17:00 Uhr
Digitale Agenda: »Ausschuss der Weisen« will Google eine 7-Jahres Schutzfrist für »Google Books«-Digitalisate geben
Digitale Agenda: »Ausschuss der Weisen« will Google eine 7-Jahres Schutzfrist für »Google Books«-Digitalisate geben
Bericht enthält außerdem acht Grundbedingungen für eine EU-Regelung der »verwaisten Werke«
Der Ausschuss der Weisen (Comité des Sages, CDS), ein im April 2010 von der EU-Kommission im Rahmen der »Digitalen Agenda für Europa« eingesetztes Komitee, hat am Montag der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, ... [mehr]
13.01.2011; 15:25 Uhr
Kanada: Sammelklage gegen Majorlabels und Verwertungsgesellschaften endet mit Vergleich
Kanada: Sammelklage gegen Majorlabels und Verwertungsgesellschaften endet mit Vergleich
37 Millionen Euro für ungenehmigte Vervielfältigung und Verbreitung von mehr als 300.000 Musikstücken
In Kanada hat die Sammelklage der Erben von Chet Baker gegen die vier Majorlabels Sony, EMI, Warner und Universal - stellvertretend für alle bei diesen Labels erscheinenden Copyright-Inhaber - sowie gegen die Verwertungsgesellschaften Canadian Musical ... [mehr]
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner für Verfallsdatum von Bildern im Internet
Die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner möchte ein Verfallsdatum für Bilder im Internet einführen. Auf einer Veranstaltung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stellte der ... [mehr]
Fernuni Hagen stellt ein Fünftel des Buches »Meilensteine der Psychologie« im Intranet kostenlos zur Verfügung
Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) berichtet, hat der Alfred Kröner Verlag, bei dem das Lehrbuch »Meilensteine der Psychologie« erscheint, vor dem LG Stuttgart die Fernuniversität Hagen verklagt. ... [mehr]
10.01.2011; 18:12 Uhr
VG Neustadt a. d. Weinstraße entscheidet zu Voraussetzungen der Rundfunkzulassung
VG Neustadt a. d. Weinstraße entscheidet zu Voraussetzungen der Rundfunkzulassung
Erteilung nur für beantragende Gesellschaft, die Rundfunk veranstalten will - »Vehikelgesellschaft« nicht zulassungsfähig
Das VG Neustadt a. d. Weinstraße hat am 21. Dezember 2010 über die Voraussetzungen der Rundfunkzulassung entschieden (Az. 6 K 1371/09.NW, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Danach ist zulassungsfähig nur die natürliche ... [mehr]
Evaluierungsbericht zur Durchsetzungsrichtlinie hebt auch positive Auswirkungen hervor
Die EU-Kommission hat am 22. Dezember 2010 ihren Evaluierungsbericht zur Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht. Danach ist bei allen Verbesserungen des rechtlichen Rahmens »das ... [mehr]
10.01.2011; 16:44 Uhr
OLG Düsseldorf entscheidet zu Prüfpflichten von Filesharing-Netzwerk-Betreibern
OLG Düsseldorf entscheidet zu Prüfpflichten von Filesharing-Netzwerk-Betreibern
Wortfilter, manuelle Suche und Einflussnahme auf Linksammlungen Dritter zu aufwendig - Revision zugelassen
Das OLG Düsseldorf hat die Klage der Softwarefirma Atari gegen den schweizerischen Sharehoster RapidShare wegen der Verbreitung des Spiels »Alone in the dark« abgewiesen (Az. I-20 U 59/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
10.01.2011; 16:18 Uhr
Protestbrief von 70 Bürgerrechtlern an Ungarn wegen Abbaus des Rechtsstaats durch neues Mediengesetz
Protestbrief von 70 Bürgerrechtlern an Ungarn wegen Abbaus des Rechtsstaats durch neues Mediengesetz
Ungarischer Premier und Außenminister gestehen Mängel ein und stellen Änderungen in Aussicht
70 europäische Bürgerrechtler haben sich mit einem Protestbrief an die ungarische Regierung gewendet und einen Abbau der Demokratie durch das neue Mediengesetz beklagt. Über die bereits spürbaren und zukünftig zu befürchtenden ... [mehr]
»Harry Potter« ist nicht »Willy the Wizzard«
Die Klage der Erben von Adrian Jacobs, Autor des Buches »Willy the Wizzard« von 1987, gegen die Verleger der »Harry Potter«-Bücher in den USA ist von dem angerufenen US-Gericht abgewiesen worden. Die Bücher unterschieden ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.