Zu den Meldungen:
10.01.2011; 15:06 Uhr
Produzentenallianz fordert anlässlich KI.KA-Betrugsfällen mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Produzentenallianz fordert anlässlich KI.KA-Betrugsfällen mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
»Neue Offenheit über aufgewendete Programmmittel für Eigen- und Fremdproduktionen«
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz) hat anlässlich der Betrugsfälle im von ARD und ZDF betriebenen Kinderkanal KI.KA mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert. Die Betrugsfälle ... [mehr]
Zeitliches Kriterium der »Abverkaufsphase« von sechs Monaten
Das OLG Köln hat in einem Beschluss vom 27. Dezember 2010 seine Rechtsprechung zum gewerblichen Ausmaß beim Filesharing um einen zeitlichen Faktor erweitert (Az. 6 W 155/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Werke (wobei auch ... [mehr]
Versenden ohne weitere Nutzungsbedingungen kommt Verkauf gleich
Ein US-Berufungsgericht hat nach Berichten von »Heise Online« den Weiterverkauf von Promotion-CDs (»ausschließlich für Werbezwecke«) gebilligt. Die CDs blieben nicht, wie von der klagenden Universal Music Group vertreten, ... [mehr]
Nicht alle Faktoren im Rahmen der Angemessenheitsprüfung berücksichtigt
Das BVerfG hat am 15. Dezember 2010 der Verfassungsbeschwerde eines lokalen Rundfunksenders gegen die Durchsuchung seiner Redaktionsräume stattgegeben (Beschlüsse 1 BvR 1739/04 und 1 BvR 2020/04, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der Lokalsender ... [mehr]
VG Musikedition: Abschluss eines Gesamtvertrages schwerer realisierbar als bei Schulen
36.000 Kindergärten und Kindertagesstätten sind letztes Jahr von der GEMA darüber informiert worden, dass diese im Auftrag der VG Musikedition seit dem 1. Januar 2010 die Lizenzierung der Notenkopien für vorschulische Einrichtungen ... [mehr]
07.01.2011; 13:29 Uhr
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar
Ausstrahlung der Benutzeroberfläche im Fernsehen ist keine öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat am 22. Dezember 2010 zum urheberrechtlichen Schutz grafischer Benutzeroberflächen entschieden (Az. C-393/09). Der Schutz ergibt sich nach Ansicht des EuGH nicht aus Art. 1 Abs. 2 Richtlinie 91/250/EWG. Die Regelung sieht vor: »Der ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem
7.1.2011
Mit dieser letzten Ausgabe der »Medienrecht-News« im Jahr 2010 gehen die
Nachrichten in die Winterpause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest ... [mehr]
»Wikileaks« dokumentiert Einfluss der US-Botschaft auf »Ley Sinde«
Das spanische Antipirateriegesetz, »Ley Sinde«, ist diese Woche im Kongress knapp gescheitert. Nach Angaben von »golem« kann dies auf »Wikileaks«-Enthüllungen zurückzuführen sein. Die von der Zeitung ... [mehr]
Verbot der Sperrung und Diskriminierung von legalen Inhalten - bezahlte Priorisierung als Fall der Diskriminierung
Die US-amerikanische Telekommunikationsaufsicht, Federal Communications Commission (FCC), hat am Dienstag eine Order zur Netzneutralität erlassen. Die Behörde sei, wie es in der Begründung heißt, zu dem Schluss gekommen, dass Internet ... [mehr]
22.12.2010; 10:42 Uhr
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen
Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt.
Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
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