Zu den Meldungen:
Berufungsgericht muss im Rahmen der freien Benutzung nochmals prüfen, ob »Abstracts« eigenschöpferischen Gehalt aufweisen
Der BGH hat heute den »Perlentaucher«-Rechtsstreit an das OLG Frankfurt am Main zurückverwiesen (Az. I ZR 12/08 und I ZR 13/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Geklagt hatten die »Süddeutsche Zeitung« ... [mehr]
01.12.2010; 09:17 Uhr
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Blogger kündigen Schließungen oder Flucht ins Ausland an
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Blogger kündigen Schließungen oder Flucht ins Ausland an
Staatsvertrag bereits von mehreren Landesparlamenten ratifiziert
In Anbetracht der sich abzeichnenden kompletten Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) durch die Länderparlamente haben einige Blogger angekündigt, vom Netz zu gehen, andere sind bereits offline.
Im Kern sieht das Gesetz ... [mehr]
30.11.2010; 18:07 Uhr
Medienrat Rheinland-Pfalz beschließt Normenkontrollklage gegen ZDF-Staatsvertrag
Medienrat Rheinland-Pfalz beschließt Normenkontrollklage gegen ZDF-Staatsvertrag
»Politik darf Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht dominieren«
Wie im März angekündigt (vgl. Meldung vom 26. März 2010), wird die rheinland-pfälzische Landesregierung nun einen Normenkontrollantrag beim BVerfG gegen den ZDF-Staatsvertrag einreichen. Der rheinland-pfälzische Medienrat hat ... [mehr]
30.11.2010; 17:15 Uhr
Houellebecq-Verlag verklagt Blogger wegen Verbreitung eines Buches unter »Creative Commons«-Lizenz
Houellebecq-Verlag verklagt Blogger wegen Verbreitung eines Buches unter »Creative Commons«-Lizenz
Autor hat für sein preisgekröntes Buch »La carte et le territoire« aus drei »Wikipedia«-Beiträgen abgeschrieben
Der Verlag des französischen Bestsellerautors Michel Houellebecq, Flammarion, will rechtliche Schritte gegen den Blogger und Juristen Florent Gallaire und einige weitere Blogger einleiten. Ein Journalist hatte nach Erscheinen des mit dem »Prix ... [mehr]
VZBV: Verwendung der E-Mail-Adressen von Nichtmitgliedern verletzt Datenschutz und Verbraucherrechte
Nachdem Facebook nicht auf eine entsprechende Abmahnung regiert hatte, reichte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am 11. November 2010 Klage vor dem Landgericht Berlin gegen das Internetunternehmen ein. Es geht um den »Freundefinder«, ... [mehr]
30.11.2010; 16:10 Uhr
Anhörung der Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« zum Urheberrecht
Anhörung der Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« zum Urheberrecht
Sachverständige über stärkere Berücksichtigung der Endnutzer weitgehend einig - Forderung nach Vereinfachung
Bei der Anhörung der Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« zum Urheberrecht am 29. November 2010 referierten zehn Sachverständige zu Fragen der Urheberrechtsreform und stellten sich anschließend den ... [mehr]
Vereinbarung gilt von 2007 bis 2013 für Frankreich, Belgien und Luxemburg
Nachdem im September eine Einigung mit der Société des Auteurs, Compositeurs et Éditeurs de Musique (SACEM) erzielt werden konnte (vgl. Meldung vom 1. Oktober 2010), schloss YouTube jetzt Lizenzverträge mit drei weiteren französischen ... [mehr]
Keine stärkeren Nutzerrechte, Abmahnung aber erst nach Warnhinweis und bei wiederholtem Verstoß
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat Ende vergangener Woche ein »Zwölf-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter« vorgelegt. Die Anmerkungen und Vorschläge konzentrieren sich auf das Urheberrecht. ... [mehr]
Vertragsschluss ist Verwertungsgesellschaft aufgrund kleiner Mitgliederzahl der den Abschluss begehrenden Vereinigung nicht zumutbar
Der BGH hat zum Abschluss eines Gesamtvertrages für Musikabrufdienste entschieden (Urteil vom 14. Oktober 2010, Az. I ZR 11/08, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der 1. Senat schloss sich dabei der Beurteilung des OLG München an, welches ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
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