Zu den Meldungen:
Einräumung ausschließlicher Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte nicht erforderlich
Der BGH hat am 22. April 2010 zum notwendigen Inhalt von Verlagsverträgen entschieden (Az. I ZR 197/07, Veröffentlichung in ZUM folgt). Gegenstand der zwischen den Parteien streitigen Vertragsklausel ist das Werk »Concierto de Aranjuez«. ... [mehr]
Neben regionalen Domains wie ».berlin« sollen Unternehmen sich nach dem Muster »www.produkt.marke« besser präsentieren können
Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat nach Berichten von eco (Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.) bekannt gegeben, dass Bewerbungen für neue Top-Level-Domains ab 30. Mai 2011 eingereicht werden können. ... [mehr]
Grundsatz: Aufklärung und Transparenz statt Sanktionen
Der Bundesvorstand von ver.di hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Das mit »Internet und Digitalisierung - Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts« betitelte Positionspapier soll nach Angaben von ver.di ... [mehr]
04.11.2010; 09:16 Uhr
OLG Düsseldorf weist Klage des VDZ in Sachen elektronischer Programmführer als unzulässig ab
OLG Düsseldorf weist Klage des VDZ in Sachen elektronischer Programmführer als unzulässig ab
Wahrnehmungsbefugnis des Verbandes nur für »gemeinsame Interessen« der Mitglieder
Das OLG Düsseldorf wies am 3. November 2010 die Feststellungsklage des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die VG Media als unzulässig ab (Az. VI-U (Kart) 15/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Dem VDZ fehle ... [mehr]
Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein
In einem aktuellen Bericht hinterfragt die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAI), die zum Europarat gehört, inwieweit audiovisuelle Inhalte tatsächlich durch die europäische Gesetzgebung gegen digitalen Raub geschützt ... [mehr]
Verein für Anti-Piraterie: Identifizierung der Portal-Betreiber ist gescheitert
Der österreichische Verein für Anti-Piraterie (VAP) hat zusammen mit Urheberrechtsinhabern beschlossen einen Musterprozess gegen einen der größten Internet Service Provider Österreichs, die UPC Telekabel Wien GmbH (UPC), einzuleiten. ... [mehr]
Unternehmen soll auch weitere Verwendung seiner Software verhindern - RIAA klagt nun auf Schadensersatz
Nach der Verurteilung der Lime Group und ihres Geschäftsführers, Mark Gorton, wegen Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsverletzungen (vgl. Meldung vom 17. Mai 2010) ordnete das New Yorker Bezirksgericht nun auf Antrag der Recording Industry ... [mehr]
Architekt des Bottroper Tetraeder: Urheberrecht noch nicht geklärt
Der Architekt des Bottroper »Tetraeder«, Prof. Wolfgang Christ, wehrt sich gegen die ungefragte Verwendung seines Bauwerks als Motiv für Ruhrgebiets-Gedankmedaillen, die ohne seine Einwilligung bereits hergestellt worden sind: »Normalerweise ... [mehr]
29.10.2010; 11:42 Uhr
Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein legt Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vor
Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein legt Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vor
Personenbezogene Daten sollen erst nach Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Datenschutz ins Internet gestellt werden
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat einen Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vorgelegt. Anlass für die Initiative war die öffentliche Aufregung über Dienste wie »Google Street ... [mehr]
»Ich will nicht als ranzig und verblödet dargestellt werden«
In einem Werbespot, der zurzeit im Fernsehen läuft, ist eine Kommune zu sehen, in dem die Figur Rainer Langhans gegen das Berliner Schuh-Shopping-Portal »Zalando« als »Ausgeburt des kapitalistischen Konsumapparates« wettert. ... [mehr]
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