Zu den Meldungen:
Titel bei Upload schon viele Jahre alt - insgesamt ca. 100 Downloads
Das LG Hamburg hat einen Filesharing-Nutzer, der 2006 zwei Songs in einem Filesharing-Netzwerk illegal hochgeladen hatte, zur Zahlung von 15 Euro Schadensersatz pro Titel verurteilt (Urteil vom 8. Oktober 2010, Az. 308 O 710/09, Veröffentlichung ... [mehr]
28.10.2010; 18:02 Uhr
Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz eines Fußballverbands gegen »Hartplatzhelden«
Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz eines Fußballverbands gegen »Hartplatzhelden«
Unterbindung von Filmaufnahmen in Amateurspielen nur über Hausrecht der angehörigen Vereine
Der BGH hat am heutigen Tag im Fall »Hartplatzhelden« entschieden, dass ein Fußballverband keinen wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz aus § 4 Nr. 9 b) UWG gegen die Veröffentlichung von Filmaufnahmen aus Amateurspielen ... [mehr]
Zwar andere Technik als herkömmliche Rundfunkgeräte, aber in gleicher Weise zum Empfang geeignet
Das BVerwG hat heute in drei Fällen über die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs entschieden (Urteile vom 27. Oktober 2010, Az. BVerwG 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Intendant kündigt Berufung an - Programmauftrag sehe bundesweiten Empfang vor
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes (VG Saarlouis) hat die Klage des Deutschlandradios gegen die Zuordnung von UKW-Frequenzen an private Radioveranstalter mit Urteil vom 18. Oktober 2010 abgewiesen (Az: 11 K 915/08). Der Saarländische Rundfunk ... [mehr]
Ergebnisse der EU-Kinder- und Jugendlichenstudie zu Nutzung und Gefahren des Internet
Nachdem die Ministerpräsidenten im Juni den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abgesegnet haben (vgl. Meldung vom 13. Juni 2010), steht nun noch die Zustimmung der Länderparlamente aus. Der geänderte Staatsvertrag, der einheitliche ... [mehr]
Ministerpräsidenten wollen nun der Wirtschaft entgegenkommen
Nach der Einigung der Rundfunkkommission der Länder auf eine Einführung der Haushaltsabgabe zur Rundfunkfinanzierung (vgl. Meldung vom 10. Juni 2010) haben die Ministerpräsidenten gestern auf ihrer Jahrestagung in Magdeburg für die ... [mehr]
22.10.2010; 10:38 Uhr
OLG Köln: Anschlussinhaber hat im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG ein Beschwerderecht
OLG Köln: Anschlussinhaber hat im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG ein Beschwerderecht
Überprüfung von Rechtsinhaberschaft, Offensichtlichkeit und gewerblichem Ausmaß der Rechtsverletzung
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 5. Oktober 2010 erstmals ein Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG bejaht (Az. 6 W 82/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Grundlage des Beschwerderechts ... [mehr]
21.10.2010; 16:14 Uhr
EuGH entscheidet zur Auslegung des Begriffs »gerechter Ausgleich« für Privatkopien nach der Info-Richtlinie
EuGH entscheidet zur Auslegung des Begriffs »gerechter Ausgleich« für Privatkopien nach der Info-Richtlinie
Schaden der Urheber als Ausgleichskriterium, daher nur Ausgleich für ungenehmigte private Vervielfältigungen
In seinem Urteil vom 21. Oktober 2010 entschied der EuGH über die Auslegung des Begriffs des »gerechten Ausgleichs« nach Art. 5 Abs. 2 lit. b) der Informations-Richtlinie 2001/29/EG, der an Urheber für Privatkopien zu zahlen ist. ... [mehr]
Zitco kann nicht verlangen, dass vor Tarifveröffentlichung empirische Untersuchung über das Maß der Privatkopienutzung von PCs eingeholt wird
Richtigstellung vom 21. Oktober 2010 zur Meldung vom 6. Oktober 2010:
Das OLG München hat die einstweilige Verfügung auf Beschwerde der ZPÜ (und ihrer Gesellschafter) mit Urteil vom 29. April 2010 wieder aufgehoben. Die zwischen den ... [mehr]
19.10.2010; 13:38 Uhr
BVerfG: Verbot der Berichterstattung über Charlotte von Monaco teilweise verfassungswidrig
BVerfG: Verbot der Berichterstattung über Charlotte von Monaco teilweise verfassungswidrig
Untersagung der Wortberichterstattung verletzt Pressefreiheit
Auf die Urteils-Verfassungsbeschwerde zweier Presseverlage hin hat das BVerfG mit Beschluss vom 14. September 2010 zivilgerichtliche Untersagungen der Wortberichterstattung über Charlotte von Monaco für teilweise verfassungswidrig erklärt ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.