Zu den Meldungen:
Gegen Polen, Portugal und Slowenien wurden Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet
Die EU-Kommission hat von 16 Mitgliedstaaten Berichte zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie (2010/13/EU) angefordert. Dabei geht es nach Berichten der Kommission noch nicht um die korrekte Umsetzung an sich, sondern um deren Einzelheiten. Die Kommission möchte ... [mehr]
Aktualität muss während der gesamten Dauer der öffentlichen Zugänglichmachung gegeben sein
Der BGH hat am 5. Oktober 2010 über die Zulässigkeit der Online-Archivierung von Berichterstattungen über Kunstausstellungen nach § 50 UrhG entschieden (Az. I ZR 127/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). In den Berichten ... [mehr]
30.03.2011; 00:32 Uhr
OLG München entscheidet zu Urheberrechtsvergütung für Unterrichtsmaterial an Unis
OLG München entscheidet zu Urheberrechtsvergütung für Unterrichtsmaterial an Unis
»Was darf Bildung und Forschung an Hochschulen den Staat kosten?«
Das OLG München hat am 24. März 2011 über die Klage der VG Wort gegen die 16 Bundesländer als Träger der staatlichen Hochschulen wegen der Urheberrechtsvergütung nach § 52 a UrhG (Öffentliche Zugänglichmachung ... [mehr]
Annahme eines Exklusiv-Angebotes steht im Einklang mit dem Pressekodex
Der Presserat hat die Beschwerde der Journalistin Christiane Schulzki-Haddouti (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2010) gegen den Spiegel abgelehnt. Das Angebot, Informationen exklusiv anzubieten, sei von Wikileaks an den Spiegel herangetragen worden. Die ... [mehr]
Sender fordern Anpassung des Urheber- und Rundfunkrechts
Das Institut hat am heutigen Freitag eine Arbeitssitzung zum Thema »Rechtliche Herausforderungen des Hybridfernsehens« - gewidmet Herrn Prof. Dr. Günter Herrmann zum 80. Geburtstag - veranstaltet. Nach Einführung von Prof. ... [mehr]
Richter beanstandet »Opt out«-Klausel und den Wettbewerbsvorteil Googles
Das New Yorker Bezirksgericht, vor dem über das »Google Book Settlement« verhandelt wurde, hat seine Zustimmung zum abgeänderten Vergleich (»Amended Settlement Agreement (ASA)«) abgelehnt. Das »ASA« ermögliche ... [mehr]
22.03.2011; 21:15 Uhr
»Fair Use« an gesamten Zeitungsartikeln: Righthaven verliert erneut Prozess in den USA
»Fair Use« an gesamten Zeitungsartikeln: Righthaven verliert erneut Prozess in den USA
Missbrauch von Copyrights zur Klage nicht im Einklang mit Gesetzeszweck
Wie die Electronic Frontier Foundation (EFF) mitteilt, hat der »Copyright Troll« Righthaven einen weiteren Prozess gegen die ungenehmigte Nutzung von Zeitungsartikeln verloren. Das Bezirksgericht in Nevada bewertete die Online-Verwendung eines ... [mehr]
Keine Anwendung der Tantiemen für den CD-Verkauf
Eminem hat sich gegen sein Plattenlabel Universal durchgesetzt und bekommt nun 50 Prozent an dessen Erlösen aus dem Online-Vertrieb. Der Supreme Court hat gestern die Berufung gegen ein den Rapper bestätigendes Urteil zurückgewiesen. Das ... [mehr]
22.03.2011; 18:44 Uhr
SPD-Gesetzesentwurf zur Einführung eines Zweitverwertungsrechtes für wissenschaftliche Veröffentlichungen
SPD-Gesetzesentwurf zur Einführung eines Zweitverwertungsrechtes für wissenschaftliche Veröffentlichungen
Öffentliche Zugänglichmachung von wissenschaftlichen Werken nach »Embargo-Frist« oder zeitgleich zur Erstpublikation
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Zweitverwertungsrechtes für wissenschaftliche Veröffentlichungen eingebracht. Damit soll nach Angaben der SPD ein »unabdingbares Zweitverwertungsrecht für ... [mehr]
22.03.2011; 10:34 Uhr
EuGH-Generalanwalt: Zusammenstellung eines Satellitenprogramm-Bouquets von urheberrechtlicher Zustimmung abhängig
EuGH-Generalanwalt: Zusammenstellung eines Satellitenprogramm-Bouquets von urheberrechtlicher Zustimmung abhängig
Bouquet-Anbieter nimmt eigene Verwertungshandlung vor
In zwei Vorabentscheidungsverfahren betreffend die Lizenzierung von grenzüberschreitenden Satellitenprogrammen hat der EuGH-Generalanwalt Niilo Jääskinen am 17. März 2011 seine Schlussanträge gestellt. In den belgischen Ausgangsfällen ... [mehr]
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