Zu den Meldungen:
18.10.2010; 17:52 Uhr
BGH: »Heise«-Verlag darf Hyperlink auf Software zur Umgehung von Kopierschutz setzen
BGH: »Heise«-Verlag darf Hyperlink auf Software zur Umgehung von Kopierschutz setzen
Verweis hat inhaltliche Bedeutung für die Online-Berichterstattung
Der BGH hat am 14. Oktober 2010 die Klage einiger Musik-Unternehmen gegen den »Heise Zeitschriften Verlag«, bei der es um die Zulässigkeit von Hyperlinks auf einen Anbieter von Software zur Umgehung von Kopierschutz ging, abgewiesen (Az. ... [mehr]
13.10.2010; 20:00 Uhr
EGMR verhandelt über Beschwerden des Springer-Verlags sowie von Caroline und Ernst August von Hannover
EGMR verhandelt über Beschwerden des Springer-Verlags sowie von Caroline und Ernst August von Hannover
Beschwerden gestützt auf Art. 10 und Art. 8 EMRK
Vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wurden am Mittwoch zwei Fälle verhandelt, denen große Bedeutung für die Pressefreiheit beigemessen wird. In einem Fall klagt die Springer AG, im anderen ... [mehr]
13.10.2010; 16:01 Uhr
OLG München entscheidet zur Kostenberechnung bei Auskunftsanträgen nach § 101 Abs. 9 UrhG
OLG München entscheidet zur Kostenberechnung bei Auskunftsanträgen nach § 101 Abs. 9 UrhG
Einheitliche Gebühr von 200 Euro pro Antragsschrift - unabhängig von der Anzahl der Verletzungsformen
Das OLG München hat entschieden, dass bei Auskunftsansprüchen nach § 101 Abs. 9 UrhG nur eine Festgebühr von 200 Euro pro Antrag berechnet werden darf (Beschluss vom 27. September 2010, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Berichte in deutscher Ausgabe über angebliche Affäre mit einer Prostituierten
Nach Berichten der »Süddeutschen Zeitung« erwägt der Anwalt von David Beckham, den Bauer Verlag wegen der Berichte über eine angebliche Affäre des Fußballers mit einer Prostituierten zu verklagen. Der Bericht war ... [mehr]
Werbeeinnahmen aus Umfeld der rechtswidrigen Ausstrahlung eines Fernsehsenders als Herausgabe des Verletzergewinns
Der BGH hat heute die Urteilsbegründung zum Fall Möllemann veröffentlicht, in dem es um die Frage ging, ob Einnahmen aus Werbung, die im Umfeld und unabhängig von konkreten Nachrichtensendungen platziert wird, als Verletzergewinn herausverlangt ... [mehr]
Zur Abwägung beim urheberrechtlichen Änderungsverbot
Das OLG Stuttgart hat die Abwägungsentscheidung des LG Stuttgart im Prozess des Bonatz-Erben gegen die Deutsche Bahn AG (DB) bestätigt (Urteil vom 6. Oktober 2010, Az. 4 U 106/10, zur Entscheidung des LG Stuttgart vgl. Meldung vom 20. Mai 2010). ... [mehr]
12.10.2010; 13:30 Uhr
BGH-Entscheidung zu öffentlicher Zugänglichmachung bei fehlender Aktualität von Tagesereignissen
BGH-Entscheidung zu öffentlicher Zugänglichmachung bei fehlender Aktualität von Tagesereignissen
Nach Ablauf der Aktualität Zustimmung erforderlich
Der BGH hat in einem Verfahren, dass die VG Bild-Kunst gegen eine Zeitung geführt hat, entschieden, dass ursprünglich nach § 50 UrhG zulässige Nutzungen von Bildmaterial durch Zeitablauf unzulässig werden können. Wenn das ... [mehr]
06.10.2010; 21:45 Uhr
DPMA entscheidet über Beschwerde zu Vergütungsforderungen der VG Media und Abspaltung der RTL-Gruppe
DPMA entscheidet über Beschwerde zu Vergütungsforderungen der VG Media und Abspaltung der RTL-Gruppe
Abspaltung der RTL-Gruppe von VG Media
Laut einer Mitteilung des DPMA ist die VG Media bis zum 31. Dezember 2010 berechtigt und verpflichtet, über die Rechte der RTL-Gruppe Einzel- und Gesamtverträge abzuschließen. Die bis dann erteilten Lizenzen bleiben darüber hinaus ... [mehr]
Aktueller Entwurf veröffentlicht
Nach der 11. Verhandlungsrunde in Tokio haben die »ACTA«-Verhandlungspartner Australien, Kanada, EU (vertreten durch die Kommission, die belgische Ratspräsidentschaft sowie die Mitgliedsstaaten), Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, ... [mehr]
HP klagt stellvertretend für Computerbranche gegen sieben Verwertungsgesellschaften
Gegen die österreichische Urheberrechtsabgabe auf Festplatten klagt der Computerhersteller Hewlett Packard stellvertretend für die Computerhersteller in Österreich. Die Abgabe gilt seit dem 1. Oktober 2010. Sie wurde von sieben österreichischen ... [mehr]
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