Zu den Meldungen:
Gericht nimmt wegen widersprüchlichen Verhaltens Billigkeitserwägungen im Rahmen der Schadensberechnung vor
Ein belgisches Gericht hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob die Verletzung einer nicht-kommerziellen Creative Commons (CC)-Lizenz Schadensersatzansprüche auslösen kann. Dies berichtet das Institut für Rechtsfragen der Freien ... [mehr]
10.11.2010; 13:55 Uhr
OLG Brandenburg: Übernahme kompletter Zeitungsartikel und Lichtbilder in literarisches Werk rechtmäßig
OLG Brandenburg: Übernahme kompletter Zeitungsartikel und Lichtbilder in literarisches Werk rechtmäßig
Urheberrecht steht hinter Kunstfreiheit zurück, Genehmigung nicht erforderlich
Das OLG Brandenburg hat gestern im Rechtsstreit um das Buch »Blühende Landschaften« entschieden (Az. 6 U 14/10, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der Autor des Buches, ehemaliger Vorsitzender des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt, ... [mehr]
10.11.2010; 11:02 Uhr
BGH: »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme
BGH: »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme
Im Rahmen von § 95 a UrhG kommt es nicht auf die Wirksamkeit der Maßnahme, sondern auf den Willen des Berechtigten zur Zugangsbeschränkung an
Eine »Session-ID«, mit der ein Berechtigter den öffentlichen Zugang zu einem geschützten Werk beschränkt, stellt eine technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95 a UrhG dar. Eine solche Maßnahme müsse nicht wirksam ... [mehr]
Süddeutsche Zeitung: Vorrangig müssen angemessene Vergütungsmodelle für digitale Verwertung gefunden werden
In der »Süddeutschen Zeitung« ist Kritik am Positionspapier des ver.di-Bundesvorstandes zum Urheberrecht geäußert worden. Die Forderung der Gewerkschaft, mit digitalen Warnschildern auf illegale Internetangebote hinzuweisen ... [mehr]
Themen: Verwaiste Werke, Transparenz von Verwertungsgesellschaften, Vergütung für Privatkopien und paneuropäische Lizenzen
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, hat auf einer Rede in Avignon Gesetzesvorschläge der Kommission zum Urheberrecht angekündigt, wie »Heise Online« berichtet. Im Einzelnen soll es um verwaiste Werke, Transparenz ... [mehr]
Einräumung ausschließlicher Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte nicht erforderlich
Der BGH hat am 22. April 2010 zum notwendigen Inhalt von Verlagsverträgen entschieden (Az. I ZR 197/07, Veröffentlichung in ZUM folgt). Gegenstand der zwischen den Parteien streitigen Vertragsklausel ist das Werk »Concierto de Aranjuez«. ... [mehr]
Neben regionalen Domains wie ».berlin« sollen Unternehmen sich nach dem Muster »www.produkt.marke« besser präsentieren können
Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat nach Berichten von eco (Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.) bekannt gegeben, dass Bewerbungen für neue Top-Level-Domains ab 30. Mai 2011 eingereicht werden können. ... [mehr]
Grundsatz: Aufklärung und Transparenz statt Sanktionen
Der Bundesvorstand von ver.di hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Das mit »Internet und Digitalisierung - Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts« betitelte Positionspapier soll nach Angaben von ver.di ... [mehr]
04.11.2010; 09:16 Uhr
OLG Düsseldorf weist Klage des VDZ in Sachen elektronischer Programmführer als unzulässig ab
OLG Düsseldorf weist Klage des VDZ in Sachen elektronischer Programmführer als unzulässig ab
Wahrnehmungsbefugnis des Verbandes nur für »gemeinsame Interessen« der Mitglieder
Das OLG Düsseldorf wies am 3. November 2010 die Feststellungsklage des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die VG Media als unzulässig ab (Az. VI-U (Kart) 15/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Dem VDZ fehle ... [mehr]
Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein
In einem aktuellen Bericht hinterfragt die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAI), die zum Europarat gehört, inwieweit audiovisuelle Inhalte tatsächlich durch die europäische Gesetzgebung gegen digitalen Raub geschützt ... [mehr]
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