Zu den Meldungen:
GEMA kann Rechte nur nach Bewilligung der Urheber im Einzelfall vergeben
Der BGH hat in der Entscheidung »Klingeltöne für Mobiltelefone II« das zweistufige Lizenzierungsmodell für die Auswertung von Klingeltönen bestätigt (Urteil vom 11. März 2010, Az. I ZR 18/08, Veröffentlichung ... [mehr]
Angeklagte rechnen mit Freispruch - Staatsanwaltschaft hatte 6000 Euro gefordert
Im Prozess um die Berichterstattung der freien Journalisten Arndt Ginzel und Thomas Datt zum »Sachsensumpf« - das AG Dresden hatte die beiden wegen übler Nachrede gem. § 186 StGB zu einer Geldstrafe von je 50 Tagessätzen à ... [mehr]
19.08.2010; 18:24 Uhr
LG Hamburg verhandelte über Urheberrechtsverletzung durch »Framing«/»Proxying«
LG Hamburg verhandelte über Urheberrechtsverletzung durch »Framing«/»Proxying«
Klage nach Bedenken des Gerichts zurück genommen
Der Rechtsstreit vor dem LG Hamburg um eine Urheberrechtsverletzung durch »Framing« bzw. »Proxying« eines Artikels, der in der Onlineausgabe des Hamburger Abendblattes erschienen war, endete mit einer Klagerücknahme. Das Gericht ... [mehr]
19.08.2010; 16:18 Uhr
LG München I weist Urheberrechts-Klage gegen McDonald's wegen »Ich liebe es«-Jingles ab
LG München I weist Urheberrechts-Klage gegen McDonald's wegen »Ich liebe es«-Jingles ab
Tonfolge von vier Tönen nicht urheberrechtlich geschützt
Das LG München I hat die Klage eines Komponisten gegen den McDonald's-Konzern (dessen Deutschland-Tochter in München ansässig ist) wegen einer Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Werbe-Jingle »Ich liebe es« abgewiesen ... [mehr]
LG Nürnberg-Fürth verneint Verwechslungsgefahr mit »Thor Steinar«
Die Klage des Herstellers der Modemarke »Thor Steinar« gegen »Storch Heinar« hat das LG Nürnberg-Fürth (überwiegend) abgewiesen (Urteil vom 11. August 2010, Az. 3 O 5617/09). Die Marke der Klägerin, die laut ... [mehr]
Unternehmen schlagen Ausnahmen vom offenen Internet bei mobilen und zukünftigen Internetangeboten vor
Ein Positionspapier der IT-Unternehmen Google und Verizon, welches im Zusammenhang mit der Diskussion um künftige Rahmenbedingungen für das Internet veröffentlicht wurde, hat erneut eine Debatte zur Netzneutralität entfacht. Stein ... [mehr]
10.08.2010; 18:53 Uhr
Prozess der »Eagles« gegen US-amerikanischen Senatskandidaten endet mit Vergleich
Prozess der »Eagles« gegen US-amerikanischen Senatskandidaten endet mit Vergleich
Politiker hatte im Rahmen seiner Kampagne zwei Musikstücke verwendet und mit Anti-Obama Texten versehen
Im Rechtsstreit des US-amerikanischen Musikers Don Henley, Frontmann der »Eagels«, gegen den republikanischen Senatskandidaten Chuck DeVore wegen zweier Songs, die er zusammen mit den Songwritern Mike Campbell und Danny Kortchmar komponiert ... [mehr]
05.08.2010; 19:07 Uhr
Urteilsbegründung des LG München I zur Klage des TV-Formatentwicklers Juegel gegen DSF
Urteilsbegründung des LG München I zur Klage des TV-Formatentwicklers Juegel gegen DSF
Bloße Anleitung zur Formgestaltung, kein Ergebnis schöpferischer Arbeit
Das LG München I hatte im Januar die Klage des Formatentwicklers Marc Juegel gegen DSF (jetzt Sport1) wegen der Verletzung des Urheberrechts an einer von Juegel entwickelten Fußball-Castingshow abgewiesen (Urteil vom 14. Januar 2010, Az. 7 ... [mehr]
Google-Justiziar: Schutzrecht ist nicht geeignet, Qualitätsjournalismus zu sichern und die Meinungsvielfalt zu stärken
Der Chefjustiziar von Google (Nord- und Zentraleuropa), Dr. Arnd Haller, hat in einem Gastbeitrag für »Telemedicus« dargestellt, welche Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht für Verleger sprechen.
Im Endeffekt werde entgegen ... [mehr]
Neues Gesetz soll Rahmen für rechtsverbindliche und vertrauliche elektronische Kommunikation setzen
Die Branchenverbände Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) und Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) haben zum geplanten »De-Mail«-Gesetz Stellung genommen. »De-Mail« soll in Zukunft eine rechtsverbindliche ... [mehr]
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