Zu den Meldungen:
28.06.2010; 14:51 Uhr
Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht
Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht
»Systembrüche im Urheberrecht«, »keine Schutzlücke«, »kein Marktversagen«
Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung des Bundesjustizministeriums zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger (und Verleger von Bildungsmedien) haben der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue ... [mehr]
Videoplattform profitiert von »safe harbour«-Bestimmungen des DCMA
Google hat den Rechtsstreit um Urheberrechtsverletzungen auf seiner Videoplattform YouTube gewonnen. Der Kläger Viacom kündigte an, Berufung einzulegen. Richter Louis Stanton vom Bundesgericht des Southern District of New York entschied, dass ... [mehr]
Legitimer Schutz für Verlegerleistung - keine Monopolisierung von Sprache
Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V. (VDZ) und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V (BDZV) haben eine gemeinsame Erklärung zur kommenden Anhörung des Bundesjustizministeriums zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger ... [mehr]
25.06.2010; 15:27 Uhr
Beschlüsse der Justizministerkonferenz zu Urheberrechtsreform, »Google Street View« und Datenschutz
Beschlüsse der Justizministerkonferenz zu Urheberrechtsreform, »Google Street View« und Datenschutz
Ausgleich zwischen Werkschutz und Zugangsinteresse der Allgemeinheit - Personenbezogene Daten stärker schützen
Auf der Justizministerkonferenz in Hamburg wurden unter anderem Beschlüsse zur Urheberrechtsreform und zum Thema »Google Street View« und Datenschutz gefasst. Die Minister einigten sich darauf, eine Urheberrechtsreform zu unterstützen, ... [mehr]
»Telemedienangebote entsprechen den Voraussetzungen des Rundfunkstaatsvertrags und sind vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst«
Der ZDF-Fernsehrat hat im Rahmen des Drei-Stufen-Tests die Onlineangebote von ZDF, 3Sat und Phoenix genehmigt. Das Gremium kam, wie die BR- und MDR-Rundfunkräte am Anfang dieser Woche (vgl. Meldung vom 23. Juni 2010), zum Schluss, dass der publizistische ... [mehr]
Chancen des Internet und Freiheit des einzelnen Nutzers im Mittelpunkt
Nach der Bundesjustizministerin hat nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine »Berliner Rede« gehalten. Darin geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Netzpolitik. Diese soll nach den Vorstellungen des ... [mehr]
BR-Rundfunkrat: Beitrag zu publizistischem Wettbewerb überwiegt marktliche Auswirkungen auf Wettbewerber
Die Rundfunkräte des Bayerischen Rundfunks (BR) und des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) haben diese Woche Onlineangebote von ARD und ZDF genehmigt. Gegenstand des Drei-Stufen-Tests des BR-Gremiums sind »br-online.de« und - nach dem sog. ... [mehr]
Thema: Verfassungsrechtliche und kulturpolitische Grundsatzfragen der Filmförderung in Deutschland
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH am
Freitag, den 2. Juli 2010 von 10 Uhr bis ca. 14 Uhr im Literaturhaus ... [mehr]
Gegner kritisieren Monopolisierung der Sprache
Im Vorfeld der Anhörung zum Verleger-Leistungsschutzrecht im »Dritten Korb« sind im »netzpolitik«-Blog Eckpunkte vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) ... [mehr]
Kölner Rundfunkrechtler Hain forderte in seinem Gutachten substantielle Änderungen des ZDF-Staatsvertrages
Wie im März angekündigt (vgl. Meldung vom 26. März 2010) hat die rheinland-pfälzische SPD nun die Ausarbeitung eines Normenkontrollantrages gegen den ZDF-Staatsvertrag in Auftrag gegeben. Der Kölner Rundfunkrechtler Prof. Dr. ... [mehr]
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