Zu den Meldungen:
Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder im Interview mit »Digital Fernsehen«
Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, hat in einem Interview mit der Zeitschrift »Digital Fernsehen« die Vor- und Nachteile der beiden aktuell diskutierten Modelle zur Reform der Rundfunkfinanzierung (vgl. Meldung ... [mehr]
26.11.2009; 15:12 Uhr
Boykott-Aufruf nach Ablehnung des FFA-Vorschlags zur Förderung der Kino-Digitalisierung
Boykott-Aufruf nach Ablehnung des FFA-Vorschlags zur Förderung der Kino-Digitalisierung
VDD weist UCI die Schuld am Scheitern einer branchenweiten Lösung zu
Der Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD) hat in einer Pressemitteilung mit einem Boykottaufruf auf die Entscheidung des Präsidiums der Filmförderungsanstalt (FFA) reagiert, den Vorschlag des FFA-Verwaltungsrat für eine flächendeckende ... [mehr]
26.11.2009; 14:26 Uhr
Justiziar des Börsenvereins gibt Auskunft über Folgen des überarbeiteten Google Book Settlement
Justiziar des Börsenvereins gibt Auskunft über Folgen des überarbeiteten Google Book Settlement
Dr. Christian Sprang im Börsenblatt-Interview
Der Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Dr. Christian Sprang, bezeichnet die Ausklammerung des Großteils der deutschen Bücher durch den veränderten Entwurf zum »Google Book Settlement« (vgl. Meldung ... [mehr]
24.11.2009; 18:21 Uhr
EU-Parlament billigt Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Telekommunikationspaket
EU-Parlament billigt Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Telekommunikationspaket
Internetsperren sollen nur nach »fairem und unparteiischem Verfahren« möglich sein
Das Europäische Parlament hat dem sog. »Telekom-Paket« in seiner dritten und letzten Lesung mit großer Mehrheit zugestimmt. Mit 510 Stimmen und 40 Gegenstimmen bei 24 Enthaltungen billigten die Abgeordneten das Ergebnis des Vermittlungsausschusses, ... [mehr]
24.11.2009; 17:40 Uhr
BGH lehnt Geldentschädigungsanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung im Fall »Esra« ab
BGH lehnt Geldentschädigungsanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung im Fall »Esra« ab
Senat betont die »besondere Bedeutung der Kunstfreiheit«
Im Rechtsstreit um den Roman »Esra« und die Wiedererkennbarkeit einer realen Person in der Hauptfigur hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 24. November 2009 einen Geldentschädigungsanspruch abgelehnt (Az.: VI ZR 219/08; Veröffentlichung ... [mehr]
Stellungnahme nach Kontroverse über Internetsperren
Anlässlich einer Diskussion im Vorfeld der Computermesse »CeBIT 2010« hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen Stellung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet genommen. Dabei betonte die Ministerin, dass die Debatte ... [mehr]
Urheberrecht: Signalschutz und faire Tarife; erneut Kritik an »ZDFneo«
Auf der Jahreshauptversammlung am 19. November 2009 haben die Mitglieder des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien die Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2010 gesetzt. Das Hauptaugenmerk soll dabei in zweierlei Hinsicht auf dem Urheberrecht liegen: ... [mehr]
Mobilfunkprovider plädiert für Chancengleichheit bei der Vergabe von Funkfrequenzen unter 1 GHz
Die geplante Versteigerung der als sog. »Digitale Dividende« bezeichneten Funkfrequenzen ist nach Ansicht des Mobilfunkproviders E-Plus in der von der Bundesnetzagentur beschlossenen Form rechtlich nicht zulässig, weil dadurch der Wettbewerb ... [mehr]
18.11.2009; 12:12 Uhr
BGH: Chefredakteur hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Äußerungen zur Berichterstattung
BGH: Chefredakteur hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Äußerungen zur Berichterstattung
Keine Persönlichkeitsverletzung Helmut Markworts durch Interviewäußerung zu »Focus«
Der Chefredakteur des Nachrichtenmagazins »Focus«, Helmut Markwort, hat keinen Unterlassungsanspruch gegen eine Äußerung des Publizisten Roger Willemsen in einem Zeitungsinterview, wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. November ... [mehr]
Kinobetriebe wollen ihre Klagen gegen das FFG und ihre Vorbehaltszahlungen aufrecht erhalten
Wie das Präsidium der Filmförderungsanstalt (FFA) in seiner Sitzung am 16. November 2009 festgestellt hat, sind die Verhandlungen um eine branchenweite Lösung zur flächendeckenden Digitalisierung der Filmtheater vorläufig gescheitert. ... [mehr]
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