Zu den Meldungen:
Idee einer Haushaltsabgabe anstelle der Gerätegebühr wird diskutiert
Das derzeitige Modell zur Erhebung der Rundfunkgebühren soll ab 2013 grundlegend reformiert werden. Das berichtet das Nachrichtenportal »DWLDL.de« unter Berufung auf eine Meldung des Branchenmagazins »Kontakter«. Zwischen ... [mehr]
26.10.2009; 15:15 Uhr
EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum grenzüberschreitenden Markt für Online-Inhalte
EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum grenzüberschreitenden Markt für Online-Inhalte
Diskussionspapier zur Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes für kreative Inhalte
Rechteinhaber, Verbraucher und kommerzielle Nutzer kreativer Inhalte, wie Bücher, Musik, Filme oder Videospiele, sind aufgerufen, sich an der Konsultation der EU-Kommission zu einem digitalen Binnenmarkt für Online-Inhalte zu beteiligen. Hintergrund ... [mehr]
Verfassungsrichter haben keine Einwände gegen Sperr-Gesetz
Die Beschwerde der parlamentarischen Opposition beim französischen Verfassungsrat gegen das umstrittene Gesetz »Hadopi«, das bei wiederholten Urheberrechtsverstößen im Internet neben Geldbußen auch eine Sperrung des Anschlusses ... [mehr]
Union und FDP einigen sich bei Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung
In den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der FPD zeichnet sich in verschiedenen Bereichen eine Einigung ab. So wurden bei den innenpolitischen Themen verschiedene Kompromisse erzielt: Das im Juni 2009 beschlossene »Zugangserschwerungsgesetz«, ... [mehr]
Gewinnspielsender habe mehrfach gegen Vorgaben der Gewinnspielsatzung verstoßen
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat wegen verschiedener Verstöße gegen die seit Februar 2009 geltende Gewinnspielsatzung Geldbußen in einer Höhe von insgesamt 95.000 EUR gegen den TV-Sender 9Live verhängt. ... [mehr]
21.10.2009; 11:28 Uhr
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Altersnachweissysteme für pornographische Inhalte im Internet
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Altersnachweissysteme für pornographische Inhalte im Internet
Zugangskontrollpflichten der Anbieter können Jugendgefährdung zumindest verringern
Mit Beschluss vom 24. September 2009 hat das Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden von Anbietern pornographischer Inhalte im Internet nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1231/04, 1 BvR 710/05, 1 BvR 1184/08; Veröffentlichung ... [mehr]
21.10.2009; 11:14 Uhr
Deutscher Musikrat verabschiedet Resolution »Digitalisierung - ohne Urheber keine Kreativität«
Deutscher Musikrat verabschiedet Resolution »Digitalisierung - ohne Urheber keine Kreativität«
Verband fordert konkrete Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode
Der Deutsche Musikrat hat sich auf seiner Mitgliederversammlung am 17. Oktober 2009 für eine »Stärkung des Urheberrechts am Kreativstandort Deutschland ausgesprochen« und hierzu eine Resolution mit dem Titel »Digitalisierung ... [mehr]
Viertes Roundtable-Meeting in Brüssel - Gemeinsame Abschlusserklärung der Teilnehmer
Auf Einladung der EU-Kommissarin für Wettbewerb, Neelie Kroes, trafen sich am 19. Oktober 2009 mit den Verwertungsgesellschaften PRS for Music, SACEM und STIM, den Plattenfirmen EMI und Universal sowie den Unternehmen Amazon, Apple und Nokia Vertreter ... [mehr]
19.10.2009; 18:19 Uhr
Europäische Kommission setzt ihren Fokus auf die Herausforderungen digitaler Bibliotheken
Europäische Kommission setzt ihren Fokus auf die Herausforderungen digitaler Bibliotheken
McCreevy und Reding wollen Probleme von verwaisten Werken und barrierefreiem Zugang lösen
Anlässlich des laufenden Verfahrens im Rechtsstreit um das Digitalisierungsprojekt »Google Books« haben die EU-Kommissare Charlie McCreevy und Viviane Reding eine gemeinsame Mitteilung verfasst und darin konkrete Maßnahmen genannt, ... [mehr]
19.10.2009; 17:30 Uhr
»Ende einer Nacht« - OLG Frankfurt a. M. entscheidet zugunsten der Kunstfreiheit
»Ende einer Nacht« - OLG Frankfurt a. M. entscheidet zugunsten der Kunstfreiheit
Nur eine Streichung im Romy Schneider-Roman von Olaf Kraemer
Der Roman »Ende einer Nacht« von Olaf Kraemer, der fiktiv die letzten Stunden im Leben von Romy Schneider schildert, darf weitestgehend ungeschwärzt erscheinen. Der dritte und letzte Ehemann von Romy Schneiders Mutter Magda war gegen ... [mehr]
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