Zu den Meldungen:
29.01.2010; 13:50 Uhr
Rheinland-pfälzische Staatskanzlei nimmt Stellung zur Kritik am Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Rheinland-pfälzische Staatskanzlei nimmt Stellung zur Kritik am Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Kein System für Sperrung und Zwangsklassifizierung im JMStV geplant
Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei hat nach der am 27. Januar 2010 erfolgten Anhörung zum Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) Stellung zu der Kritik der Medien-Verbände am Entwurf bezogen, wie »heise online« ... [mehr]
Neues FFG vor Sommerpause 2010 geplant
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein neues Filmförderungsgesetz beschlossen. In der Novelle ist eine Abgabe für Fernsehveranstalter und Vermarkter von Pay-TV Programmen vorgesehen, die sich an der Höhe der Abgabe für Kinobetreiber ... [mehr]
Außerdem: Abkommen zu Nutzung eines einheitlichen digitalen Berichtswesens für Online-Musikvertriebe
Auf der Internationalen Musikmesse »MIDEM 2010« in Cannes wurde die jüngste Initiative zur Harmonisierung des Wahrnehmungsrechts, unterzeichnet von acht europäischen Verwertungsgesellschaften, vorgestellt. Sie enthält die Forderung ... [mehr]
26.01.2010; 09:14 Uhr
Vorschlag für einen »dritten Weg« der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorschlag für einen »dritten Weg« der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Koppelung der Abgabe an Besitz von Objekten wie Wohnungen oder Büros
Der Vertreter Hamburgs in der Rundfunkkommission der Länder, Nikolas Hill, hat in einem Beitrag auf Welt Online für einen »dritten Weg« bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks plädiert. Er grenzt diesen ... [mehr]
Zehn Argumente gegen Abgabe auf Internetzugang
Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) hat am 25. Januar ein Positionspapier gegen eine Kulturflatrate vorgelegt, die BVMI-Geschäftsführer Stefan Michalk darin als »Kapitulation der Politik vor der Komplexität des Urheberrechts in ... [mehr]
Neue Richtlinien gelten ab 1. Januar 2010 und modifizieren alte Regelungen nur in Teilbereichen
Der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien hat mit einigen Modifizierungen die Richtlinien für den »Deutschen Filmförderfonds« (DFFF) zum 1. Januar 2010 neu in Kraft gesetzt. Die Änderungen betreffen unter anderem die ... [mehr]
22.01.2010; 14:20 Uhr
Antragsfrist für Zulassung zur Versteigerung der »Digitalen Dividende« abgelaufen
Antragsfrist für Zulassung zur Versteigerung der »Digitalen Dividende« abgelaufen
Frequenzversteigerung soll im zweiten Quartal 2010 starten
Am Donnerstag, 20. Januar 2010, endete die Frist zur Zulassung zur geplanten Frequenzversteigerung der Bundesnetzagentur (vgl. Meldung vom 12. Oktober 2009). Wie die Behörde mitteilte, seien bis dahin sechs Anträge von Unternehmen eingegangen, ... [mehr]
Opposition sieht durch Wachstumsbeschleunigungsgesetz die kommunale Kulturförderung gefährdet
Anlässlich der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 in der Sitzungswoche vom 19. bis 22. Januar 2010 im Deutschen Bundestag hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Kulturförderung als »unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer ... [mehr]
Fraktionen von CDU/CSU und FDP entwerfen Antrag
Laut einem Entwurf der CDU/CSU und der FDP-Fraktionen im Bundestag soll in der aktuellen 17. Wahlperiode gemäß dem Koalitionsvertrag eine Enquête-Kommission eingerichtet werden, um »die Herausforderungen und Entwicklungschancen ... [mehr]
»Cease and desist letter« an Produzenten und Online-Vertrieb
Die EMI hat einen DJ und die Betreiber eines Online-Vertriebs wegen eines »Mashup« abgemahnt, wie die Bürgerrechtsorganisation »Electronic Frontier Foundation (EFF)« berichtet. Bei dem als »NirGaga» betitelten ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Der Newsletter pausiert aufgrund personeller Engpässe für einige Zeit. (April 2026)
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.