Angesichts stetig steigender Nutzerzahlen hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) im Rahmen seines Projekts »Verbraucherrechte in der digitalen Welt« Unterlassungsverfahren gegen die Sozialen Netzwerke »MySpace«, »Facebook«, »lokalisten.de«, »wer-kennt-wen.de« und »Xing« eingeleitet. Eine zuvor durchgeführte verbraucherschutzrechtliche Analyse des Verbandes habe ergeben, dass sich die Betreiber der Plattformen insbesondere nicht an den Umfang der Einwilligung der Mitglieder in die Nutzung und Verarbeitung ihrer Daten halten, so vzbv-Vorstandsmitglied Gerd Billen.

Die in den Vertragsbedingungen vorgesehenen Klauseln seien zu weit gefasst, wenngleich Anbieter angeben, keinen Gebrauch von den übertragenen Rechten zu machen. Daneben fehle es an Transparenz für den Nutzer über mögliche Konsequenzen seiner Einwilligung in die Datennutzung- und Datenverarbeitung. Daher habe der Verband die Anbieter aufgefordert, auch den Ablauf der Registrierung für die Sozialen Netzwerke nutzerfreundlicher zu gestalten.

Weitere Probleme bei den Kontakt-Plattformen sieht der vzbv auch im Bereich des Urheberrechts, da einige Anbieter sich durch AGB-Klauseln umfassende Rechte in die Nutzung der vom Nutzer eingestellten Inhalte einräumen ließen. Auch der Vorbehalt der Betreiber, Inhalte teilweise ohne Rücksprache oder Mitteilung zu löschen oder zu sperren sei problematisch, so Carola Elbrecht, Referentin im Projekt »Verbraucherrechte in der digitalen Welt.

Als Reaktion auf die Forderung des vzbv hat der Anbieter Xing bereits reagiert und eine Änderung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Aussicht gestellt. Daneben sollen als Sofortmaßnahme fortan Forenbeiträge von ehemaligen Mitgliedern gelöscht werden, wie der Vorstandsvorsitzende Stefan Groß-Selbeck gegenüber der »dpa« ankündigte.

Dokumente:

• Pressemitteilung vzbv vom 14. Juli 2009
• Meldung Handelsblatt vom 15. Juli 2009

Institutionen:

• Verbraucherzentrale Bundesverband
• XING