Zu den Meldungen:
16.12.2009; 15:08 Uhr
ARD und Produzentenallianz verständigen sich auf »Eckpunkte der Zusammenarbeit bei Auftragsproduktionen im Fernsehen«
ARD und Produzentenallianz verständigen sich auf »Eckpunkte der Zusammenarbeit bei Auftragsproduktionen im Fernsehen«
Verhandlungen mit dem ZDF beginnen im Frühjahr 2010
Die Allianz Deutscher Produzenten Film & Fernsehen e. V. und die ARD haben sich auf Vertragsbedingungen für eine Aufteilung der Verwertungserlöse aus Auftragsproduktionen geeinigt, die zunächst vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember ... [mehr]
Vorgaben der Informationsrichtlinie sind mittlerweile europaweit umgesetzt worden
Die beiden sog. »Internet-Verträge«, die 1996 auf der Diplomatischen Konferenz bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beschlossen wurden, sind am Montag, dem 14. Dezember 2009 von der Europäischen Union und ihren ... [mehr]
14.12.2009; 19:03 Uhr
Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung am Dienstag
Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung am Dienstag
Medienverbände und -unternehmen wenden sich mit gemeinsamen Schreiben an das Gericht
Mit Spannung wird für Dienstag, den 15. Dezember 2009 die mündliche Verhandlung vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erwartet. Hintergrund der Anhörung sind insgesamt rund 60 Verfassungsbeschwerden ... [mehr]
Effektive Rechtewahrnehmung für den Werbebereich sei nicht mehr möglich
Die Verwertungsgesellschaft GEMA zeigt sich überrascht über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2009 (Az.: I ZR 226/06; Veröffentlichung vorgesehen für ZUM 2/2010). Wie aus den erst Ende November 2009 veröffentlichten ... [mehr]
Urteil wird erst in den kommenden Wochen erwartet
Im Prozess um die Zulässigkeit der Anzeige von Miniaturansichten, sog. »Thumbnails«, in der Trefferliste der »Google-Bildersuche« fand am Donnerstag, dem 10. Dezember 2009 die mündliche Verhandlung vor dem I. Zivilsenat ... [mehr]
10.12.2009; 11:26 Uhr
Reaktionen auf Pläne der Ministerpräsidenten für eine Rundfunkgebührenerhöhung für internetfähige Geräte
Reaktionen auf Pläne der Ministerpräsidenten für eine Rundfunkgebührenerhöhung für internetfähige Geräte
Wirtschaftsverbände lehnen Erhöhung der Rundfunkgebühr für Computer und Smartphones ab
Der Umstand, dass die beiden derzeit von der Rundfunkkommission der Länder diskutierten Modelle für eine Reform der Rundfunkgebühr (vgl. Meldung vom 26. November 2009) keine Ermäßigung für die Internetnutzung vorsehen, stößt ... [mehr]
08.12.2009; 18:10 Uhr
OVG Berlin-Brandenburg: Provider bleiben zum Aufbau technischer Voraussetzungen für die Vorratsdatenspeicherung verpflichtet
OVG Berlin-Brandenburg: Provider bleiben zum Aufbau technischer Voraussetzungen für die Vorratsdatenspeicherung verpflichtet
Beschwerden der Bundesnetzagentur gegen Beschlüsse des VG Berlin stattgegeben
Trotz der ausstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bleiben Telekommunikationsunternehmen verpflichtet, die technischen Vorkehrungen für die Speicherung nach § 113 a TKG zu schaffen, wie das Oberverwaltungsgericht ... [mehr]
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger betont Notwendigkeit von Bürgerrechten und Datenschutz
Anlässlich des 4. IT-Gipfels der Bundesregierung am 8. Dezember 2009 in Stuttgart hat die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, das Ziel der Regierung betont, die Offenheit des Internets zu fördern. Man wolle sich ... [mehr]
Kurt Beck kündigt Reformvorschlag in der Rundfunkkommission an
Auf einer Pressekonferenz am 4. Dezember 2009 hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, »vier Eckpunkte für eine Veränderung des ZDF-Staatsvertrages« ... [mehr]
07.12.2009; 16:26 Uhr
EuGH verschiebt Termin im Verfahren um Verkauf von Fußball-Fernsehrechten auf 2010
EuGH verschiebt Termin im Verfahren um Verkauf von Fußball-Fernsehrechten auf 2010
Prozess zwischen der englischen Premier League und QC Leisure ist auch für die DFL von Relevanz
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Auslandsvermarktung von Fußball-Übertragungsrechten wird erst im kommenden Jahr erfolgen. Während im Verfahren zwischen der englischen Premier League und dem Unternehmen QC ... [mehr]
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