Zu den Meldungen:
MABB-Direktor weist auf Refinanzierung der Kosten hin / O2 fordert Chancengleichheit
Die für Frühjahr 2010 geplante Versteigerung der Frequenzen, die im Zuge der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks freigeworden sind, durch die Bundesnetzagentur wird auf verschiedenen Seiten intensiv diskutiert. So wies der Direktor ... [mehr]
Konzern schlägt Verteilung der Einnahmen nach Vorbild von Apples »iTunes Store« vor
Auf der Suche nach Einnahmemöglichkeiten für ihre Online-Inhalte erhalten Zeitungsverlage offenbar Unterstützung von Google. In einem Dokument des Internetkonzerns, das der Newspaper Association of America (NAA) übersandt und vom Nieman ... [mehr]
Harmonisierung soll Digitalisierung von Bibliotheksbeständen vorantreiben
Anlässlich der Tagung zum »Google Book Settlement«, zu der die Europäische Kommission betroffene Autoren und Verleger nach Brüssel geladen hatte, stellten die Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane ... [mehr]
08.09.2009; 15:13 Uhr
Berufungsverfahren gegen »The Pirate Bay«-Betreiber beginnt voraussichtlich am 13. November 2009
Berufungsverfahren gegen »The Pirate Bay«-Betreiber beginnt voraussichtlich am 13. November 2009
Beklagte beantragen jedoch Terminverschiebung
Das im Prozess gegen die Betreiber des BitTorrent-Trackers »The Pirate Bay« zuständige Berufungsgericht in Stockholm hat den Termin für den Verfahrensauftakt bekannt gegeben. Wie die Richterin Ulrika Ihrfelt dem Nachrichtenportal ... [mehr]
07.09.2009; 18:12 Uhr
Google macht europäischen Verlegern Zugeständnisse in der Debatte um das »Google Book Settlement«
Google macht europäischen Verlegern Zugeständnisse in der Debatte um das »Google Book Settlement«
Widerspruchsfrist wurde aus technischen Gründen bis 8. September 2009 verlängert
Nachdem das zuständige Prozessgericht in New York die Frist für Widersprüche Betroffener gegen das »Google Book Settlement« bis Dienstag, 8. September 2009 verlängert hat, wird die Zeit von den Betroffenen genutzt, um einerseits ... [mehr]
07.09.2009; 15:37 Uhr
Blogger stellen mit Internet-Manifest 17 Grundsätze zum Online-Journalismus auf
Blogger stellen mit Internet-Manifest 17 Grundsätze zum Online-Journalismus auf
Urheberrecht als zentraler Eckpfeiler der Informationsordnung im Internet
15 prominente Betreiber von Internet-Blogs habem am 7. September 2009 eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie mit insgesamt 17 »Behauptungen« die Funktionsweise des modernen Journalismus beschreiben. In diesem »Internet-Manifest« ... [mehr]
Persönlichkeitsrecht des Arztes ist höher zu bewerten als die Pressefreiheit
Die Filmaufnahmen mit versteckter Kamera in einer Arztpraxis für eine TV-Reportage des Fernsehsenders RTL waren nicht mehr von der Pressefreiheit gedeckt, wie das Landgericht Düsseldorf am 2. September 2009 entschieden hat (Az.: 12 O 273/09, ... [mehr]
Vergleich sei »wettbewerbsfeindlich« und »politisch bedenklich«
Während die Einspruchsfrist im Verfahren um das »Google Book Settlement« am Freitag, dem 4. September 2009 endet, steigt die Zahl der Beteiligten, die sich mit Schriftsätzen an das zuständige Gericht in New York wenden, das ... [mehr]
02.09.2009; 17:27 Uhr
Bundesregierung weist auf transatlantische Auswirkungen des »Google Book Settlement« hin
Bundesregierung weist auf transatlantische Auswirkungen des »Google Book Settlement« hin
Amicus-Curiae-Schriftsatz beim Gericht in New York eingereicht
Kurz vor Ablauf der Einspruchsfrist im Verfahren um das »Google Book Settlement« am 4. September 2009 hat auch die Bundesregierung die Gelegenheit genutzt und einen Amicus-Curiae-Schriftsatz bei dem für den Google-Vergleich zuständigen ... [mehr]
02.09.2009; 16:32 Uhr
Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum Rechtsschutz bei der Vergabe von Funkfrequenzen
Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum Rechtsschutz bei der Vergabe von Funkfrequenzen
Zwischenentscheidung der Bundesnetzagentur über Durchführung eines Versteigerungsverfahrens ist angreifbar
Bereits die Entscheidung der Bundesnetzagentur, freie Funkfrequenzen im Wege eines Versteigerungsverfahrens unter festgelegten Bedingungen zu vergeben, ist für sich genommen anfechtbar, wie das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 1. September ... [mehr]
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