Zu den Meldungen:
Redaktion und wissenschaftlicher Beirat nehmen Stellung zum vorläufigen Verbot der Nachdrucke
Im Streit um die Zeitschrift »Zeitungszeugen«, deren zweite Ausgabe am vergangenen Freitag auf Anordnung des Amtsgerichts München hin wegen Verletzung des Urheberrechts und Verbreitung nationalsozialistischer Symbole beschlagnahmt wurde ... [mehr]
Börsenverein des Deutschen Buchhandels besteht auf nutzungs- und werkbezogene Erfassung
Als Reaktion auf ein Interview des zuständigen Staatssekretärs des sächsischen Kultusministerium, Dr. Knut Nevermann, im »Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel« äußerte der Börsenverein des Deutschen ... [mehr]
Kritik des VPRT zum Verfahren der »Drei-Stufen-Tests«
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag durch den Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtags am 29. Januar 2009 hat sich der Präsident des ... [mehr]
29.01.2009; 14:51 Uhr
Bundesjustizministerin Zypries für eine freiwillige Kooperation der Provider im Kampf gegen Rechtsverstöße im Internet
Bundesjustizministerin Zypries für eine freiwillige Kooperation der Provider im Kampf gegen Rechtsverstöße im Internet
Gipfeltreffen mit den sechs größten deutschen Internetprovidern im Bundesjustizministerium
Bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet sollen die Provider nicht zu Maßnahmen gegen ihre Kunden, wie einer Verwarnung oder der Sperrung des Internet-Zugangs, verpflichtet werden. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ... [mehr]
29.01.2009; 14:03 Uhr
Bundesverwaltungsgericht gibt Klage der Deutschen Telekom gegen Bundesnetzagentur statt
Bundesverwaltungsgericht gibt Klage der Deutschen Telekom gegen Bundesnetzagentur statt
Regulierung des »Bitstrom«-Marktes ist teilweise rechtswidrig
Die Anordnung der Bundesnetzagentur (BNetzA) an die Deutsche Telekom AG, Wettbewerbern sog. »IP-Bitstrom«-Zugänge für DSL-Anschlüsse zu überlassen, ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Januar 2009 ... [mehr]
23.01.2009; 13:25 Uhr
BGH: Vivaldi-Oper »Motezuma« mit hoher Wahrscheinlichkeit schon 1733 erschienen
BGH: Vivaldi-Oper »Motezuma« mit hoher Wahrscheinlichkeit schon 1733 erschienen
Urteil zu Voraussetzungen eines Schutzes nicht erschienener Werke nach § 71 UrhG
Für die Inanspruchnahme des urheberrechtlichen Schutzes für nicht erschienene Werke gemäß § 71 UrhG trägt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22. Januar 2009 der Herausgeber der Erstausgabe grundsätzlich die ... [mehr]
Verlag veröffentlichte trotz Untersagung eine weitere Ausgabe der Zeitungsreproduktionen
Trotz des Verbots durch das Bayerischen Finanzministeriums (vgl. Meldung vom 19. Januar 2009) ist am Donnerstag, 22. Januar 2009 die zweite Ausgabe der Zeitschrift »Zeitungszeugen« mit Nachdrucken der Zeitungen »Vorwärts«, ... [mehr]
23.01.2009; 12:00 Uhr
Bundesgerichtshof entscheidet über Verwendung fremder Kennzeichen bei »Google-AdWords«
Bundesgerichtshof entscheidet über Verwendung fremder Kennzeichen bei »Google-AdWords«
Frage der markenrechtlichen Benutzung wird dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt
Mit insgesamt drei Entscheidungen hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 22. Januar 2009 zur Zulässigkeit der Verwendung fremder Kennzeichen bei der Keyword-basierten Werbung innerhalb der Suchmaschine Google geäußert. Bei ... [mehr]
Einheitliche Schutzfristen gelten auch für Leistungen, die vor 1966 erbracht wurden
Die durch die Richtlinie 2006/116/EG harmonisierten Schutzfristen im Urheberrecht gelten nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Januar 2009 (Az.: C-240/07, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD) auch dann, wenn der ... [mehr]
21.01.2009; 16:58 Uhr
Gemeinsames Vorgehen deutscher Verbände gegen Digitalisierung von Büchern durch Google in den USA
Gemeinsames Vorgehen deutscher Verbände gegen Digitalisierung von Büchern durch Google in den USA
VG Wort, Verband deutscher Schriftsteller und Börsenverein des Deutschen Buchhandels bilden Allianz
Google informiert derzeit Autoren und Verlage in Zeitungsanzeigen über den mit US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbänden ausgehandelten Vergleich zum Digitalisierungsprojekt des Suchmaschinen-Anbieters (vgl. Meldung vom 30. Oktober 2008). ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.