Zu den Meldungen:
09.01.2009; 18:58 Uhr
OLG Köln: Video-Verwertung der Winnetou- und Edgar-Wallace-Filme stellt Urheberrechtsverletzung dar
OLG Köln: Video-Verwertung der Winnetou- und Edgar-Wallace-Filme stellt Urheberrechtsverletzung dar
Keine Entscheidung über Rechteübertragung für unbekannte Nutzungsart in Altverträgen vor 1966
Die zwischen 1957 und 1965 unter der Regie von Harald Reinl entstandenen Filme dürfen nicht auf DVD vertrieben werden. Nach Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Januar 2009 (Az.: 6 U 86/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) ... [mehr]
Witwe von Jürgen Ponto unterliegt vor dem Landgericht Köln
Das Kölner Landgericht hat am 9. Januar 2009 den Erlass einer gegen Darstellungen im Film »Baader-Meinhof-Komplex« gerichteten einstweiligen Verfügung abgelehnt (Az.: 28 O 765/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM/RD folgt). ... [mehr]
Nach iTunes will auch Musicload einen Großteil seines Kataloges ohne DRM anbieten
Mit dem Portal Musicload, einem Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG, hat ein weiterer Anbieter von Musikdownloads angekündigt, künftig weitestgehend auf Digital Rights Management (DRM) verzichten zu wollen. Bereits am Dienstag, 6. Januar ... [mehr]
2009 als Europäisches Jahr der Kreativität und Innovation, BKA-Gesetz tritt in Kraft und Provider werden zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet
Das Jahr 2009 wurde von der Europäischen Union zum »Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation« erklärt. In diesem Zusammenhang betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Pressemitteilung des Ministeriums, ... [mehr]
22.12.2008; 14:24 Uhr
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein stimmt rundfunkrechtlichen Satzungen zu
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein stimmt rundfunkrechtlichen Satzungen zu
Gewinnspielsatzung sowie Zugangs- und Plattformsatzung wurden beschlossen
Zur Konkretisierung der durch den 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags zum 1. September 2008 eingeführten Vorschrift des § 8 a RStV, der die Zulässigkeit von Gewinnspielen und Gewinnspielsendungen im Hörfunk und Fernsehen regelt, ... [mehr]
FFA weist auf Übergangsregelungen bei Sperrfristen und Förderungsverfahren hin
In seiner Sitzung am Freitag, 19. Dezember 2008 hat auch der Bundesrat der Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) zugestimmt. Der Bundestag hatte das Gesetz, das unter anderem die Förderbereiche neu gewichten und moderne Verwertungsformen ... [mehr]
Knappe Mehrheit für den Kompromissvorschlag in der Länderkammer
Nachdem der Bundestag dem vom Vermittlungsausschuss erarbeiteten Kompromissvorschlag zur Novelle des BKA-Gesetzes (vgl. Meldung vom 17. Dezember 2008) bereits in seiner Sitzung am 18. Dezember 2008 zugestimmt hat, ist das Gesetz am 19. Dezember 2008 auch ... [mehr]
19.12.2008; 15:12 Uhr
Entschädigungsregelung für Telekommunikationsüberwachung von Bundestag beschlossen
Entschädigungsregelung für Telekommunikationsüberwachung von Bundestag beschlossen
Erstattung der grundsätzlichen Kosten der Vorratsdatenspeicherung von Gesetz nicht umfasst
Mit dem am 18. Dezember 2008 vom Bundestag verabschiedeten »Gesetz zur Neuordnung der Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen für die Heranziehung im Rahmen der Strafverfolgung« (TK-Entschädigungs-Neuordnungsgesetz) ... [mehr]
18.12.2008; 16:46 Uhr
BGH: GEMA-Lizenz reicht üblicherweise für die Nutzung eines Musikstücks als Klingelton aus
BGH: GEMA-Lizenz reicht üblicherweise für die Nutzung eines Musikstücks als Klingelton aus
Neuere Berechtigungsverträge ab 2002 umfassen auch die Rechte für Handy-Ruftöne
Die Nutzung eines Musikwerkes als Handy-Klingelton ist im Normalfall von der Lizenz der GEMA gedeckt. Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 18. Dezember 2008 (Az.: I ZR 23/06, Veröffentlichung in der ZUM folgt) festgestellt hat, umfasst ... [mehr]
Abschluss des Drei-Stufen-Tests für bestehende Telemedien bis zum 31. August 2010
Nach der Einigung auf ihrem Treffen Ende Oktober in Dresden (vgl. Meldung vom 23. Oktober 2008) haben die Ministerpräsidenten der Länder nun den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag am 18. Dezember 2008 offiziell unterzeichnet. Im nächsten ... [mehr]
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