Nach Ansicht des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels könne das französische Modell einer »abgestuften Antwort«, bei der im Fall wiederholter Rechtsverletzungen Warnungen und in letzter Konsequenz eine Sperrung des Internetanschlusses vorgesehen sind (vgl. Meldung vom 3. November 2008), zur Entwicklung eines »zivilisierten Internets« beitragen. Anders als oftmals befürchtet, kriminalisiere dieses Konzept den Internet-Nutzer nicht, sondern verhindere eine solche Entwicklung gerade, wie der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, Alexander Skipis, in einer Pressemitteilung zitiert wird. In diesem Zusammenhang begrüße man auch die Ablehnung eines Antrages von Bündnis90/Grüne im Bundestag, im Rahmen der aktuellen Verhandlungen über der Telekommunikationspakets auf EU-Ebene keine urheberrechtlichen Fragen zu behandeln.

Skipis betonte, dass über die Umsetzung derartiger Modelle in Deutschland offen und konstruktiv gesprochen werden müsse. Zwar sei es schwer dem Potential des Internets gerecht zu werden, doch dürfe das Internet deswegen kein »rechtsfreier Raum« bleiben. Vielmehr sei hier die »Weitsicht der Verhandlungspartner« gefragt, auf die der Börsenverein setze.

In ihrer Ratssitzung in der vergangenen Woche diskutierten die Kulturminister der EU-Mitgliedsstaaten ebenfalls über grundlegende Möglichkeiten zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet. Dabei hielten sie fest, dass entsprechende Maßnahmen der Begebenheiten in den einzelnen Mitgliedsstaaten gerecht werden und eine Balance zwischen den verschiedenen Grundrechten wahren müssten. Im Gegensatz zu einer Sperrung des Internetzugangs, sei ein anderer Ansatz, die illegale Nutzung durch attrativere legale Medien-Angebote zu reduzieren. Auch die Verkürzung der Wartezeit bei Filmen bis zu ihrem Erscheinen auf DVD oder anderen Datenträgern könne ebenso zu einem Rückgang von Urheberrechtsverletzungen führen, wie Informationskampagnen zur Stärkung des Bewusstseins für geistiges Eigentum in der Bevölkerung, so das Ergebnis der Ratssitzung.

Dokumente:

• Pressemitteilung Börsenverein des Deutschen Buchhandels vom 24. November 2008
• Erklärung der EU-Kulturminister (PDF)

Institutionen:

• Börsenverein des Deutschen Buchhandels