Zu den Meldungen:
Recht auf freie Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG wurde vom Berufungsgericht nicht geprüft
Im Streit um die Übernahme einer Rythmussequenz mit einer Länge von zwei Sekunden aus dem Lied »Metall auf Metall« der Musikgruppe Kraftwerk, mit dem der Titel »Nur mir« von Sabrina Setlur unterlegt wurde, hat der Bundesgerichtshof ... [mehr]
Französische Gothic-Band erhebt Plagiatsvorwürfe
Vor dem Landgericht Hamburg wird im Januar 2009 ein Prozess wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen gegen den deutschen Rapper Bushido beginnen. Wie »Spiegel Online« berichtet, wirft die französische Band Dark Sanctuary dem Musiker ... [mehr]
20.11.2008; 16:01 Uhr
VPRT befürchtet gesetzliche Ermächtigung für weitere öffentlich-rechtliche Digitalprogramme
VPRT befürchtet gesetzliche Ermächtigung für weitere öffentlich-rechtliche Digitalprogramme
Eins Festival und ZDF.doku könnten zu unterhaltenden Vollprogrammen ausgebaut werden
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten Ende November 2008, in der abschließend über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten werden soll, vor den wirtschaftlichen ... [mehr]
Europäisches Gericht erster Instanz sieht Dringlichkeit als nicht gegeben an
Der von der deutschen Verwertungsgesellschaft GEMA zusammen mit der Anfechtungsklage gegen die CISAC-Entscheidung der Europäischen Komission eingereichte Antrag auf aufschiebende Wirkung (vgl. Meldung vom 9. Oktober 2008) bleibt ohne Erfolg. Mit ... [mehr]
19.11.2008; 15:45 Uhr
Bundesjustizministerin Zypries fordert Lösungen zum Schutz der »digitalen Persönlichkeit«
Bundesjustizministerin Zypries fordert Lösungen zum Schutz der »digitalen Persönlichkeit«
Medienkompetenz und Datensparsamkeit seien dabei wesentliche Aspekte
Anlässlich einer Diskussion zum Thema »Digitale Persönlichkeit« betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auf dem dritten nationalen IT-Gipfel in Darmstadt den Einfluss des Internets im Alltag, z.B. als Informationsquelle oder ... [mehr]
18.11.2008; 18:31 Uhr
VG Frankfurt: Empfangene und abgespeicherte E-Mails fallen nicht unter das Fernmeldegeheimnis
VG Frankfurt: Empfangene und abgespeicherte E-Mails fallen nicht unter das Fernmeldegeheimnis
Schutz privater Telekommunikation endet, sobald der Übertragungsvorgang beendet ist
Die Anordnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gegen das Pharma-Unternehmen Merck KGaA zur Herausgabe von E-Mail-Mitteilungen bestimmter Mitarbeiter wegen des Verdachts des Insiderhandels ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts ... [mehr]
US-Verlag legt Berufung gegen Veröffentlichungsverbot ein
Der Rechtsstreit um das geplante Nachschlagewerk des amerikanischen Harry-Potter-Fans Steven Vander Ark mit Informationen rund um die bekannte Roman-Serie wird fortgesetzt. Wie »Publishers Weekly« berichtet, hat der Verlag RDR Books Berufung ... [mehr]
Politiker zieht seinen Antrag nach zahlreichen Protesten zurück
Die vom Landgericht Lübeck ergangene einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland e.V., nicht mehr über die Internetseite »wikipedia.de« auf den deutschsprachigen Teil des Internet-Lexikons Wikipedia umzuleiten, ist am ... [mehr]
Aber Einschränkungen für Abbildungen von Personen, KFZ-Kennzeichen und Hausnummern
Als Ergebnis eines Treffens der Datenschutzorganisiation »Düsseldorfer Kreis« erklärte der Datenschutzbeauftragte der Stadt Hamburg, Hartmut Lubomierski, gegenüber dem Nachrichtenmagazin »Focus«, dass Google der ... [mehr]
Ausländische Unternehmen können vor französischem Gericht verklagt werden
Die im vergangen Jahr vom Verband der französischen Tonträgerhersteller Société Civile des Producteurs de Phonogrammes en France (SPPF) eingereichte Klage gegen Anbieter von Filesharing-Software ist von einem Pariser Gericht zugelassen ... [mehr]
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